01.02.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende des Integrationsrates, Herr Sadio Barry, begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend teilt Herr Barry mit, dass Frau Kreutzer die Stabsstelle Integration verlassen  und sich von nun an einem anderen Aufgabengebiet widmen wird. Herr Barry lobt den Einsatz von Frau Kreutzer für die Migrantinnen und Migranten Aachens und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit dem Integrationsrat. Er hebt ihr Engagement bei der Durchführung der Veranstaltung „Tag der Integration“ hervor. Frau Kreutzer bedankt sich ebenfalls für die gute Zusammenarbeit mit dem Integrationsrat und wünscht für die Zukunft alles Gute.

Herr Demmer meldet sich anschließend zu Wort und merkt an, dass von den 14 gewählten Migrationsvertretern lediglich 6 anwesend sind. Er möchte nicht, dass dies zu einem Dauerzustand wird und bittet Herrn Barry auf die Listen einzuwirken. Im Hinblick auf TOP - 5  der heutigen Sitzung moniert Herr Demmer die verspätete Versendung der Unterlagen zum Ergebnisbericht des Vergabegremiums sowie das Fehlen zusätzlicher Projektanträge und sieht daher einer heutigen Beschlussfassung des Integrationsrates kritisch entgegen.

Herr Jacoby möchte aufgrund der fehlenden Antragsunterlagen nicht über die Mittelvergabe entscheiden.

Frau Hartmann bittet die späte Versendung zu entschuldigen. Aufgrund des Arbeitsanfalls in der Stabsstelle Integration, der durch den bevorstehenden Weggang der Frau Kreutzer entstanden ist, war eine frühere Übersendung der Unterlagen nicht möglich.

Herr Linden bittet die Kollegen um Verständnis und verweist auf das eigens durch den Integrationsrat eingerichtete Vergabegremium, dessen Arbeit man Vertrauen entgegen bringen sollte. Eine Verschiebung der Entscheidung des Integrationsrates auf die nächste Sitzung kann Folgen auf die Haushaltsberatungen des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie haben.

Herr Emonts stellt heraus, dass es sich bei der Entscheidung über die Vergabe der Mittel für Projekte zur Integration nicht um einen Haushaltsbeschluss handelt. Die Haushaltsposition wird im Rahmen der Haushaltsberatungen bezüglich der Höhe und der grundsätzlichen Verwendung beschlossen. Die Entscheidung über einzelne Projekte kann im Laufe des Haushaltsjahres im Rahmen dieser beschlossenen Mittel erfolgen.

Herr Özbay, Herr Licitra, Frau Blume und Herr Barry sprechen sich für eine Abstimmung über die Mittelvergabe aus und verweisen ebenfalls auf das eigens gebildete Vergabegremium.

Herr Jacoby zieht das zuvor ausgesprochene Votum der CDU zurück und bittet zu Protokoll zu nehmen, dass die CDU sich auf das Vergabegremium verlässt, da die Unterlagen zum Zeitpunkt der Sitzung nicht rechtzeitig bzw. unvollständig vorlagen. Die fehlenden Anträge Nr. 10-12 sollen nachgeschickt werden. Herr Jacoby möchte damit zu verstehen geben, dass der Integrationsrat eine Kontrollfunktion hat.