15.05.2012 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Frau R. stellt eine Frage zur Musikschule, die von Herrn Oberbürgermeister Philipp beantwortet wird. Herr Oberbürgermeister Philipp führt aus, dass man ursprünglich davon ausgegangen sei, dass das Gebäude für Umbauarbeiten hätte verlassen werden müssen. Herr Oberbürgermeister Philipp erläutert den Entscheidungsprozess und erklärt, dass die Tendenz in Verwaltung und Politik so sei, dass die Musikschule am Blücherplatz bleiben werde.

Herr J. drückt sein Bedauern darüber aus, dass sein Antrag (Tagesordnungspunkt 5.1) von der Tagesordnung genommen wurde. Er sei als Antragsteller im Vorfeld nicht einmal darüber informiert worden. Sein Antrag sei nicht im Internet zu finden. Es gebe neue Erkenntnisse und deshalb dürfe laut Geschäftsordnung das Thema im Bürgerforum behandelt werden.

Herr Dupont erläutert für die Verwaltung, warum Herr J. nicht informiert werden konnte.

Herr J. bittet die Politik, sich noch einmal mit dem Thema zu beschäftigen.

Herr H. macht Ausführungen dazu, wie er sich Bürgerbeteiligung vorstellt.

Dies sei, so der Vorsitzende, in der nächsten Sitzung des Bürgerforums ein Tagesordnungspunkt.

Eine Bürgerin fragt, ob ein Zeitplan zum Thema Musikschule zur Verfügung gestellt werden könne.

Herr Oberbürgermeister Philipp erklärt, dass der Rat noch diesen Monat entscheiden würde. Der Umbau müsse zeitlich geplant werden. Ziel müsse jetzt sein, dass auch die Abendschulen in der Eintrachtstraße verbleiben können.

Frau A. erklärt, dass sie und auch andere Bürgerinnen und Bürger in Bussen des Öffentlichen Nahverkehrs  bedroht wurden. Sie habe dies an verschiedenen Stellen kommuniziert und dazu leider bislang keine Antwort bekommen.

Herr Oberbürgermeister Philipp erklärt, man habe heute leider in vielen Bereichen damit zu tun, dass es an “Manieren” fehle. Man versuche als Stadt, z.B. durch das Ordnungsamt, vieles davon aufzufangen.

Die Bürgerin wünscht sich Ordnungs- und Kontrollpersonal der ASEAG in Bussen.

Der Vorsitzende erklärt, dass das Thema im Bürgerforum als Tagesordnungspunkt behandelt werden soll. Verantwortliche der ASEAG könnten dann dazu Stellung nehmen.

Herr H. stellt eine Frage zur Baumfällaktion am Templergraben. Er bedankt sich beim Vorsitzenden für dessen Hilfe, kritisiert aber, dass dieser dem Bündnis an einer bestimmten Stelle keine Rückmeldung gegeben habe. Der Vorsitzende erläutert, warum dies nicht geschehen sei.

Beschluss: