15.05.2012 - 4 Brandschutztechnische Ertüchtigung und Sanierun...

Frau K., Vorsitzende des Fördervereins der Musikschule, kritisiert die Tischvorlage zu dem Thema und sagt, sie habe beim Lesen dieser Vorlage gedacht, sie befände sich wieder in einer Zeit vor zuletzt guten Gesprächen. Die Angaben dort seien so nicht korrekt. Die Berechnungen für Kosten pro Quadratmeter-Sanierung bei Eintrachtstraße und Blücherplatz seien falsch. Die Verwaltung informiere mit unterschiedlichen Daten über Vermietungsflächen. Sie bittet die Politik um Prüfung der Zahlenwerke im Detail.

Herr Ferber erläutert die Zahlen der Verwaltung und stellt dar, was eine Sanierung der beiden Gebäude jeweils kosten würde. Es entsteht eine Diskussion bezüglich der Kostenfrage.

Herr Oberbürgermeister Philipp wiederholt, dass die Tendenz in Verwaltung und Politik so sei, dass die Musikschule am Blücherplatz bleiben werde. Am Ende sei dies dann die Entscheidung der Politik.

Herr Schnitzler (UWG) stellt die Prognose, dass es so kommen werde, dass die Musikschule am Blücherplatz bleiben werde.

Herr Dr. Otten (CDU) erklärt, dass eine solche Vorlage der Verwaltung eine Alternative enthalten müsse. Es werde aber so kommen, wie Herr Oberbürgermeister Philipp es erläutert habe.

Herr Deumens (Linke) erklärt, dass seine Fraktion im Rat für den Verbleib der Musikschule am Blücherplatz stimmen werde.

Frau Griepentrog (Grüne) betont, dass die Qualität der Musikschule immer erhalten bleiben sollte. Es habe nie andere Überlegungen gegeben. Es sei aber die Verantwortung von Politik und Verwaltung, Kosten zu prüfen und auf Wirtschaftlichkeit zu achten. Man wolle, dass die Musikschule dort verbleibt. Ein Signal an die Abendschulen, dass diese in der Eintrachtstraße verbleiben können, solle gesendet werden.

Frau Niemann-Cremer (SPD) kritisiert den Informationsfluss zu diesem Thema im Vorfeld. Es habe dadurch viele Unsicherheiten gegeben. Die SPD werde sich dafür aussprechen, dass die Musikschule dort bleibt. Mit Blick auf die Abendschulen führt sie aus, dass die ausgesprochenen Kündigungen zurückgenommen werden sollten.

Herr George (FDP) erklärt, dass seine Fraktion sich für den Verbleib der Musikschule am Blücherplatz aussprechen werde. Die Kommunikation sei schlecht gewesen. Es seien Vorfestlegungen kommuniziert worden. Das hätte so nicht sein müssen.

Beschluss:

Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen des Oberbürgermeisters zur Kenntnis und spricht sich für

a)              den Verbleib der Musikschule am Blücherplatz,

b)              den Verbleib der Abendschulen in der Eintrachtstraße und

c)              die Durchführung der Brandschutzmaßnahmen aus.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig