10.05.2012 - 8 VI. Änderung Bebauungsplan Nr. 555 - Stiftstraß...

Die Bezirksvertretung hat nach Mitteilung der Frau Hergarten den Beschluss am Vortag laut Verwaltungsvorschlag einstimmig gefasst. Die Planungen seien auch im Architektenbeirat vorgestellt worden, wo sie eine positive Resonanz erfahren hätten.

Frau Schlick sieht den Bereich insgesamt aufgewertet; C & A bekomme hierdurch ein neues Gesicht. Ihre Fraktion begrüße die Planungen. Jedoch schlage sie vor, heute nur den Aufstellungsbeschluss zu fassen und nicht den Offenlagebeschluss, da zu wenige Hintergründe bekannt seien. Auch im Architektenbeirat habe es noch Beratungsbedarf gegeben.

Auch Herr Rau würde zwar die Änderung dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplanes begrüßen, sich aber vor einem Beschluss noch detailliertere Planungen wünschen und deshalb heute nur den Aufstellungsbeschluss beschließen wollen. Eine Verschiebung auf die Juni-Sitzung sei für die weiteren Terminplanungen noch nicht zu spät. Er richtet an die Verwaltung die Frage, ob ein Gestaltungsvertrag möglich sei, da es sich hier um ein relativ großes Projekt handele. Vor allem müsse noch die Energieversorgung geklärt werden.

Frau Nacken erklärt, Aufstellungs - und Offenlagebeschluss würden oft zusammengefasst. Man habe hier außerdem das Verfahren beschleunigen wollen, da es sich um eine Änderung handele und die Planungen und Kubatur gut seien; eine andere Entscheidung sei aber auch möglich.

Auf die Frage des Herrn Rau antwortet sie, in diesem Falle sei eine Gestaltungssatzung sei nicht vorgesehen.

Herr Baal teilt mit, die letzte Sitzung des Planungsausschusses vor der Sommerpause finde am 14. Juni statt, die nächste dann erst wieder Ende August. Den Offenlagebeschluss auf Juni zu verschieben, sei deshalb kein Problem. Der Rat könne sowieso erst im September entscheiden.

Frau Nacken bittet darum, die Beschlussfassung dann komplett zu verschieben, da man von einer Trennung keinen Vorteil habe; z. B. müssten dann zwei Bekanntmachungen gemacht werden.

Beschluss:

Der Planungsausschuss beschließt, den Beschluss über die Aufstellung und Offenlage nach erneuter Vorstellung der Bebauungsplanänderung auf die Sitzung im Juni zu verschieben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig