27.06.2012 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; a...

Schriftliche Fragen liegen nicht vor.

Mündliche Fragen:

1.              Frage von Herrn Kapellmann, Friedenstraße 4, 52080 Aachen

              betr.:              Veräußerung des städt. Grundstücks Friedenstraße 8

              - gerichtet an den Oberbürgermeister

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Herr K. bezieht sich dabei auf einen Auszug aus dem Liegenschaftskataster vom 29.08.2001 und stellt hierzu 2 Fragen, die er bittet, schriftlich zu beantworten:

Frage 1: Hat die Stadt Aachen den an BHG zu veräußernden Teil des städtischen Grundstücks Friedenstraße 8 bereits kurzfristig an BHG oder an einen anderen Interessenten verkauft bzw. wann beabsichtigt die Stadt Aachen, den entsprechenden Grundstücksteil von Friedenstraße 8 an BHG oder einen anderen Interessenten zu verkaufen?

Frage 2: Hat BHG oder ein anderer Interessent bereits einen Bauantrag zur Errichtung der Stadthäuser am Park gestellt?

Der Oberbürgermeister bedankt sich für die Fragen und sagt deren schriftliche Beantwortung zu.

2.              Frage von Frau H., Aachen

              betr.:              Parksituation Hohenstaufenallee

              - gerichtet an Ratsfrau Dr. Wolf

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Frau H. nimmt Bezug auf ihre Frage in der Bürgerfragestunde der Ratssitzung vom 21.01.2010, beschreibt erneut die schlechte Parkplatzsituation und fragt nach der Möglichkeit der vorzeitigen Einführung des erst für das Jahr 2014 geplanten Einwohnerparkens.

Ratsfrau Dr. Wolf erklärt, dass die zeitliche Festlegung der Einführung des Anwohnerparkens durch den Fachausschuss erfolge, der diese Angelegenheiten sehr stringent verfolge. Eine Änderung herbeizuführen werde deshalb schwierig werden.

3.               Frage von Herrn F., Aachen

              betr.: Graffiti-Kunst

              - gerichtet an Bürgermeisterin Dr. Schmeer

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Herr F. beschreibt den steten Verfall der Graffitis des inzwischen anerkannten Künstlers Klaus Bayer und fragt, ob Maßnahmen zur Erhaltung der Kunstwerke angedacht seien.

Bürgermeisterin Dr. Schmeer, CDU-Fraktion, schlägt vor, sich zu einem Ortstermin einzufinden und gemeinsam Lösungen für das von Herrn F. geschilderte Problem zu überlegen.

Herr F. stimmt dieser Vorgehensweise zu.