26.06.2012 - 2 Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen v...

Herr Römer (CDU) kritisiert die derzeitige Protokollpraxis. Er schlägt vor, dass das Protokoll der Bürgermeisterin vor der Versendung zum Gegenlesen vorgelegt werden soll.

Ferner bemängelt er, dass die Einladung zur Sitzung der Bezirksvertretung und das Protokoll immer wieder zu spät zustellt werden.

Des Weiteren möchte er darauf hinweisen, dass in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 08.05.2012 der Antrag der Arminia auf Zuschuss zum Bau einer Cafeteria abgelehnt worden sei, da es sich um denselben, bereits im letzten Jahr abgelehnten Antrag handele. Der Antrag sei nicht weiter präzisiert worden.

Herr Ziemons erklärt, dass die Sitzungseinladung durch das Bezirksamt fristgerecht erstellt und versandt wird. Auf den weiteren Versandweg habe er keinen Einfluß. Und das Gegenlesen des Protokollrohlings durch Frau Bezirksbürgermeisterin Eschweiler könne er nur begrüßen.

Beschluss:

Den Niederschriften über die Sitzungen vom 06.03.2012 und 08.05.2012 – öffentlicher Teil - wird mit der vorgenannten Änderung (Ablehnung Antrag Arminia) mehrheitlich (11 Stimmen dafür, 1 Enthaltung) zugestimmt.