11.09.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, eröffnet die Sitzung des Ausschusses und begrüßt die anwesenden Gäste.

Vor Aufruf der Tagesordnung erklärt er, dass im Oktober/November noch eine Sondersitzung des Ausschusses zu terminieren sei, weil bis zu diesem Zeitpunkt die Gebührenbedarfsberechnungen für die Bereiche Abfall, Straßenreinigung und Friedhof erstellt sein werden und darüber hinaus der Wirtschaftsplan für das Jahr 2013 eingebracht werden müsse.

Gemäß § 58 Abs. 3 GO NW  und § 26 der Geschäftsordnung für den Rat  und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse sind die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger bei ihrem Amtsantritt  von dem Ausschussvorsitzenden / der Ausschussvorsitzenden einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten.

Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und der stellvertretende sachkundige Bürger Tobias Kogel von der CDU Fraktion spricht die Formel:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe“.

Herr Kogel wird mit Handschlag vom Ausschussvorsitzenden, Ratsherrn Haase vereidigt und im Betriebsausschuss Willkommen geheißen.

Auf Nachfrage stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass Wünsche zur Tagesordnung nicht vorliegen.