11.09.2012 - 7 weiterer Betrieb des Krematoriums Hüls

Beigeordneter Dr. Barth erläutert die Informationsvorlage und hebt hervor, dass er und der Stadtbetrieb sich über den weiteren wirtschaftlichen Betrieb des Krematoriums besprochen haben. Vor dem Hintergrund, dass für das Krematorium in nächster Zeit Investitionen von ca. 300.000,-- € anstehen, müsse man überlegen, wie eine Steigerung der Kremierungszahlen erbracht werden könne, um eine bessere Auslastung und damit eine wirtschaftlichere Führung dieses Betriebes zu bewerkstelligen.

Mit den in der Informationsvorlage aufgeführten Maßnahmen solle der Politik gezeigt werden, dass das Krematorium trotz aller Probleme betriebswirtschaftlich weitergeführt werden könne.

Wenn man das Krematorium als eine Art Produktionsanlage sehe, dann klinge dies im ersten Moment pietätlos, dies sei aber nicht so. So würde beispielsweise die Grenze zu den Niederlanden dazu genutzt, Kremierungen dort und nicht in Aachen durchführen zu lassen. Anhand der in der Vorlage aufgezeigten Maßnahmenliste könne es gelingen, die Kremierungsanzahl deutlich zu steigern. Im Übrigen sei nachweisbar, dass die Stadt Aachen im Umkreis von ca. 60 km mit den Kremierungskosten am günstigsten sei. Das Krematorium Aachen sei gut erreichbar und biete darüber hinaus die Möglichkeit der Lagerung Verstorbener mittels Kühlzellen.

Nachteilig sei, dass nicht kontrolliert werden könne, was mit der Urne bei einer Kremierung im grenznahen EU-Ausland geschehe. Um eine Verbesserung der Situation zu erreichen, sei es auch erforderlich, die Friedhofsprodukte besser nach Außen darzustellen. Deshalb sei beabsichtigt, auf dem Friedhof Hüls Musterausstellungen zu schaffen, damit Bürger und Bürgerinnen sich unmittelbar vor Ort über die gesamte Angebotspalette eingehend informieren könnten.

Ratsherr Corsten merkt zum Vortrag von Herrn Beigeordneten Dr. Barth an, dass bei diesem Vortrag von Pietät keine Rede mehr sein könne. Ein Krematorium sei keine Produktionsanlage. Mit diesem Thema müsse man auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sehr sensibel umgehen. Ihm sei klar, dass man infolge veränderter Denkweisen auch zu anderen Grabformen kommen müsse, die den Pflegeaufwand minimieren.

Er sei im Übrigen überrascht über diese Vorlage. Für die CDU-Fraktion stelle er fest, dass die Überprüfung des Krematoriums auf seine Wirtschaftlichkeit hin nicht auf einen politischen Auftrag zurückgehe. Für die CDU-Fraktion habe das Krematorium Bestand. Die zu tätigende Investition zur Erneuerung der Ofenschamottierung sei im Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes enthalten und durch den Betriebsausschuss und Rat genehmigt. Insoweit seien diese Kosten bereits in den Friedhofsgebühren enthalten. An Herrn Dr. Barth gerichtet erklärt Ratsherr Corsten, dieses von Herrn Dr. Barth angesprochene Thema empfinde er als „Hammer“. Der Betriebsausschuss sei nicht der richtige Ort  so zu diskutieren. Diese Dinge hätten einfach mit Pietät und Kultur zu tun. Die Kremierungszahlen seien der Politik durchaus bekannt. Das Krematorium arbeite absolut im Rahmen des Gebührenrechts wirtschaftlich. Es bestehe kein politischer Wunsch etwas im Krematorium zu ändern.

Ratsherr Blum erklärt, dass es bei der Führung eines solchen Betriebes einfach dazugehöre, zu untersuchen, wie noch Verbesserungen erreicht werden könnten. Die Informationsvorlage sei deshalb richtig und notwendig. Aufgrund der rückläufigen Kremierungen sei es erforderlich, etwas zu tun. Auch neue Angebote zu schaffen, um Pflegeaufwendungen für die Hinterbliebenen zu senken sei ein richtiger Ansatz.

Beigeordneter Dr. Barth erwidert, dass es nicht in seiner Absicht gelegen habe, die Krematoriumsangelegenheit pietätlos erscheinen zu lassen.

Seine Absicht sei es vielmehr nur gewesen, die Zukunft des Krematoriums durch einen wirtschaftlicheren Betrieb zu sichern. Denn es stehe ja bekanntlich noch eine Investition für eine Ofensanierung in Höhe von 120.000,--€ an. 

Vorsitzender Haase erklärt hierauf, dass diese Investition im Wirtschaftsplan 2012 für den Stadtbetrieb aufgeführt sei und diese vom Rat genehmigt wurde. Danach komme dann für eine Vergabe das Fraktionsverfahren zum Zuge. Die Verwaltung könne aber nicht von sich aus eine genehmigte Investition stoppen. Wenn aber eine Fraktion der beabsichtigten Investition nicht zugestimmt habe, dann müsse der Betriebsausschuss hierüber entscheiden.

Vorsitzender Haase fragt sodann alle Mitglieder des Betriebsausschusses danach, ob sie damit einverstanden seien, dass die beantragte Investition zur Ofensanierung Gegenstand dieses Tagesordnungspunktes sei und der Betriebsausschuss darüber hier und heute entscheide.

Da kein Mitglied des Betriebsausschusses gegen diese Vorgehensweise Einspruch erhebt, lässt der Vorsitzende darüber abstimmen, ob die von der Betriebsleitung für die Sanierung des Ofens im Krematorium beantragte Investition in Höhe von 120.000,-- € genehmigt werde.

Sachkundiger Bürger Blees bittet alle Mitglieder des Betriebsausschusses es nunmehr die Diskussion zu beenden. Es genüge, dass die Vergabe beschlossen werde.

Ratsherr Luczak erklärt, dass die geführte Diskussion über das Krematorium hinsichtlich der Wortwahl auch für ihn nicht angemessen sei. Es sei aber dennoch selbstverständlich richtig, im Betriebsausschuss darüber zu sprechen, wenn Geld ausgegeben werde. Aus der Fraktionsvorlage für die zu tätigende Investition sei nicht hinreichend deutlich hervorgegangen, dass diese Mittel bereits in der Gebührenbedarfsberechnung berücksichtigt worden seien.

Beschluss:

Ohne weitere Diskussion nimmt der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Freigabe der beantragten Investitionsmittel von 120.000 Euro zur Ofensanierung