20.09.2012 - 6 Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fr...

Herr Casteel und Herr Clemens stellen kurz den Lokalen Aktionsplan vor und geben einen Sachstandsbericht zum Projekt. Es sind insgesamt in der Stadt Aachen deutlich weniger Aktivitäten seitens der rechtsextremistischen Szene festzustellen. Herr Casteel verweist in diesem Zusammenhang auf die nächste Förderschiene: es wird ein weiterer Antrag für die Umsetzungsphase für 2013 gestellt werden. Voraussichtlich wird die Entscheidung auf Förderung erst Ende dieses Jahres seitens des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend getroffen.

              Es folgen Nachfragen zu aktuellen Ereignissen von Frau Reuß, Herrn Boenke, Herrn Fischer, Frau Herff, die Herrn Casteel und Herrn Clemens beantworten.

              Frau Beslagic äußert sich sehr positiv zum Projekt und unterstützt Herrn Fischers Vorschlag, nach Ablauf der Projektförderphase darüber nachzudenken, ob es eine personelle Verstetigung seitens der Stadt geben kann.

              Herr Bruynswyck erläutert kurz die Entscheidungsfindung für die Kleinprojekte, die im Projekt gefördert werden, durch den Begleitausschuss des LAP und regt die Kontaktaufnahme zum FAN-Projekt der Alemannia an.

              Herr Casteel verweist auf das vorhandene Netzwerk und dass in diesem Zusammenhang bereits Kontakt zum FAN-Projekt aufgenommen wurde.

Beschluss:

Der Betriebsauschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Bericht zum „Lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Volkshochschule mit der Weiterentwicklung des Lokalen Aktionsplans zu beauftragen.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.