04.10.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und die begrüßt die Mitglieder des Planungsausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse. Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung erläutert der Vorsitzende, dass aufgrund der neueren Entwicklungen zum Thema „Kaiserplatzgalerie“ ein Nachtrag mit Unterlagen bezüglich des Wechsels des Vorhaben- und Erschließungsträgers versandt worden sei. Da hierin auch Vertragsbestandteile und Informationen enthalten seien, die nur nichtöffentlich beraten werden könnten, sei mit dem Nachtrag die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um Punkt II/6 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 891 Kaiserplatzgalerie – erweitert worden. Gelegenheit zur öffentlichen Diskussion des Themas biete der bereits in der Einladung vorgesehene TOP I/8 der Tagesordnung, während der Tagesordnungspunkt I/9, unter dem ursprünglich über die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für diesen Bereich beraten werden sollte, könne seiner Auffassung nach abgesetzt werden.

Frau Schlick bittet darum, den Tagesordnungspunkt I/15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 941, Eupener Straße/ Höfchensweg – ebenfalls von der Tagesordnung abzusetzen, da hierzu keine Beratungsunterlagen vorlägen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte I/9 – Aufstellung eines Bebauungsplanes – Adalbertstraße/ Beeckstraße – und I/15 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 941, Eupener Straße/ Höfchensweg -  von der Tagesordnung abzusetzen.