15.11.2012 - 5 Aachen*2030: MasterplanPerspektiven für die rä...

Frau Kranefeld vom Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR) gibt anhand einer Präsentation einen Überblick auf den Masterplan 2030.

Für die Verwaltung ergänzt Frau Melcher, dass der Masterplan das Grundverständnis für die Zielkonzeption vorgebe und in Zukunft für alle großräumlichen Maßnahmen verbindlich festgelegt werden solle.

Der Vorsitzende, Herr Jahn, verweist auf die Beschlussfassung zum Thema Masterplan in der Dezembersitzung des Rates. Dementsprechend schlage er vor, der Verfahrensweise des Planungsausschusses zu folgen und die Beratung zweistufig durchzuführen. Da die maßgebliche Broschüre zum Masterplan erst wenige Tage vor dem Sitzungstermin eingegangen sei, solle die Vorlage der Verwaltung zunächst zur Kenntnis genommen werden. In der Mobilitätsausschusssitzung am 13. Dezember 2012 könne dann abschließend über den Masterplan entschieden werden.

Auf die Frage des Herr Servos, inwieweit das weitere Verfahren zum Masterplan mit dem Verkehrsentwicklungsplan vernetzt sei und es Schnittstellen gebe, antwortet Frau Melcher. Demnach gehe der Masterplan in den Verkehrsentwicklungsplan über. Auf dieser Grundlage würden die verkehrlichen Themen detailliert herausgearbeitet und kontinuierlich weiterbearbeitet.

Auf den Hinweis des Herrn Servos, dass das Thema "Barrierefreiheit" nicht als eigenständiger Punkt des Masterplans herausgearbeitet worden sei, geht Frau Kranefeld ein. Demnach werde die Barrierefreiheit an verschiedenen Stellen des Masterplans berücksichtigt.

Herr Janßen von der CDU-Fraktion bewertet den Masterplan positiv, da er wichtige Themen der Zukunft aufgreife. Zwar sei die Gewichtung der Themen richtig, könne sich aber aufgrund weiterer Entwicklungen verschieben. Daher sei die verbindliche Festlegung problematisch.

Als Vertreter des Seniorenbeirats verweist Herr Dr. Klöcker auf die demografische Entwicklung, die für die Zukunft eine Zunahme des Anteils älterer Menschen bedeute. Demzufolge würden sich auch mehr Personen mit Rollatoren oder anderen Gehhilfen im öffentlichen Straßenraum bewegen, was eine entsprechende Gestaltung notwendig mache.

Als Mitglied der CDU-Fraktion vergewissert sich Frau Breuer über die Bedeutung der gemeindlichen Selbstbindung des Beschlussvorschlages. Es handele sich um ein Konzept, das aber letztlich beweglich sei. Sie wundere sich darüber, dass das Thema Individualverkehr nicht mehr berücksichtigt werde.

Frau Nacken bezeichnet die Herangehensweise an den Masterplan als Versuch, sich die Situation im Jahr 2030 vorzustellen und die Trends der Zukunft zu berücksichtigen. Dies beziehe sich auch auf die demografische Veränderung. Für die jeweiligen Trends, z. B. das Umsteigen auf den ÖPNV würden entsprechende Lösungen vorgeschlagen und sollten auf den Weg gebracht werden. Der Masterplan solle Verbindlichkeit erhalten und für weitere Planungen z. B. den Flächennutzungsplan als Leitfaden eine Orientierung bieten. Auf einen Hinweis von Frau Breuer eingehend bestätigt Frau Nacken, dass auch der Flächennutzungsplan aus dem Jahre 1980 bislang ca. 100 Änderungen erfahren habe. Der Masterplan solle als Handlungslinie dienen, mache aber Einzelbeschlüsse zu konkreten Maßnahmen nicht überflüssig.

Herr Ferrari von der Fraktion Grüne vertritt die Auffassung, dass der Flächennutzungsplan nicht ausreichend sei, um die Stadtentwicklung zu gestalten. Vielmehr müssten die Handlungsziele der Kommune inhaltlich festgehalten werden. Dabei handele es sich jedoch um abstrakte Vorgaben zur Stadtentwicklung, die in einem weiteren Schritt einer konkreten Umsetzung bedürften.

Nach dem kurzen Hinweis auf die technische Umsetzung der Planunterlagen lässt der Vorsitzende, Herr Jahn, im Sinne einer Kenntnisnahme und der Vertagung der weitergehenden Beschlussfassung über den TOP abstimmen.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführung und den Bericht zum Masterplan zur Kenntnis und vertagt die weitere Beschlussfassung auf die Sitzung am 13.12.2012.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig