Die Vorlage wird von Frau Fischer an Hand einer PowerPoint-Präsentation erläutert. Die Präsentation ist der Niederschrift in der Anlage beigefügt.

Herr Boenke teilt mit, dass der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss wie vorgeschlagen beschlossen hat.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung:

1.1          In Abstimmung mit dem Investor im 1. OG des Neubaus Krefelder Straße (Hitmarkt) eine fünfgruppige Kindertagesstätte analog den Ausführungen dieser Vorlage einzurichten.

1.2          Die in dieser Kindertagesstätte geschaffenen Plätze im Rahmen der Bedarfsplanung 2013/2014 zu berücksichtigen.

1.3          Die für 2013 zusätzlich benötigten Mittel für Ausstattung der Kindertagesstätte in Höhe von ca. 50.000 € (Küche, Garderoben, Wickelkombinationen, Ausstattung, Personalraum etc.) und Gestaltung des Außengeländes in Höhe von ca. 40.000 € aus den zur Verfügung stehenden Mitteln zum U3 Ausbau (Sachkonto 78650000; PSP-Element 5-060101-900-00100-990-8) zu decken. Sollte die im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 ff beantragte Etatisierung von jeweils 1.000.000 € für den U3 Ausbau – städt. Kitas (Sachkonto 52410000; PSP-Element 4-060101-980-6) erfolgen, ist beabsichtigt, Mittel in erforderlicher Höhe aus diesem Budget umzuschichten.

1.4          Die entstehenden zusätzlichen Mietkosten für das Jahr 2014 aus der im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 ff beabsichtigten Etatisierung von jeweils 1.000.000 € für den U3 Ausbau – städt. Kitas (Sachkonto 52410000; PSP-Element 4-060101-980-6) zu decken. Im Falle einer Nichtgenehmigung des Haushaltsplans bzw. wenn die Mittel nicht in entsprechender Höhe im Haushalt 2013 zur Verfügung stehen, werden die Mittel aus der mittelfristigen Finanzplanung des Haushalts 2012, notfalls auch zu Lasten anderer Projekte, bereitgestellt.

1.5          Die für 2015 ff (für die Dauer des Mietverhältnisses) benötigten zusätzlichen Mittel für die Mietkosten in Höhe von 98.990 €/Jahr (insgesamt für 15 Jahre Mietlaufzeit = 1.484.850 €) im Rahmen der Haushaltsberatungen für die betreffenden Jahre zusätzlich einzuplanen.

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