30.01.2013 - 4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 30.01.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
Es liegen keine schriftlichen Fragen vor.
Mündliche Fragen:
1. Frage von Frau R., Aachen
betr.: Mandat von Ratsherrn Bosseler
- gerichtet an die Ratsherren Bosseler und Schaffrath
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Frau R. erklärt, eine Frage an die Ratsherren Schaffrath und Bosseler stellen die wollen, die jedoch beide nicht anwesend seien und bittet um die schriftliche Beantwortung ihrer Frage.
Frau R. nimmt auf den Austritt von Ratsherrn Bosseler aus der Piraten-Partei Bezug und fragt, warum er nicht sein Mandat als Ratsherr niederlegt. Schließlich sei er nicht direkt in den Rat der Stadt gewählt worden. An Ratsherrn Schaffrath wolle sie Bezug nehmend auf die jüngsten Berichte in der Presse die Zusatzfrage richten, ob er beabsichtige, durch Bildung einer Fraktion die hierfür von der Stadt zur Verfügung zu stellenden Mittel einzunehmen.
Der Oberbürgermeister sagt zu, die Frage weiterzuleiten.
2. Frage von Frau H., Aachen
betr.: Nächtliche Beleuchtung Schule Reumontstraße
- gerichtet an Ratsfrau Griepentrog
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Frau H. beschreibt, dass tagtäglich ab der Abenddämmerung sowohl der Schulhof als auch die Turnhalle der Schule Reumontstraße bis in die Morgenstunden hinein beleuchtet seien und fragt nach dem Grund hierfür, sei doch jeder angehalten, Energie einzusparen. Abhilfe könne hier eine Zeitschaltuhr schaffen.
Ratsfrau Griepentrog, Sprecherin der Fraktion Die Grüne, erklärt, dass mehrere Gründe für die nächtliche Beleuchtung vorhanden seien. Einer sei bspw. der Einbruchschutz. Zwar sei ihr die Situation der genannten Schule nicht im Detail bekannt, sie dürfe aber versichern, dass die Situation an vielen städtischen Schulen die Gleiche sei.
3. Frage von Herrn C., Aachen
betr.: Campusbahn
- gerichtet an Ratsherrn Blum
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Herr C. nimmt Bezug auf die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.12.2012 und erklärt, in dieser Bürgerfragestunde eine Frage an Ratsherrn Blum gerichtet zu haben, die dieser im Rahmen des Tagesordnungspunktes zur Campusbahn habe beantworten wollen. Leider sei dies nicht geschehen, weshalb er noch einmal fragen wolle, welches Konzept die FDP-Fraktion vorhalte, um die erwarteten Fahrgastzuwächse im Personennahverkehr ohne die Campusbahn aufzunehmen.
Ratsherr Blum, FDP-Fraktion erklärt, die Frage durchaus beantwortet zu haben. Das Problem ließe sich durch den zusätzlichen Einsatz eines Doppelgelenkbusses beheben.