09.01.2013 - 10 Haushaltsplanberatungen 2013

Herr Höfken erklärt, dass er nicht einzeln abstimmen lassen möchte, sondern um Anmerkungen und Fragen zu den einzelnen Produkten bittet.

Frau Begolli beantragt im Produkt Fortbildung/Personalentwicklung die Kürzung zurück zu nehmen (PSP-Element 4-010802-902-6 SK 54130000).

Herr Dr. Barth erklärt, dass es sich hierbei um eine pauschale Kürzung handelt, die die gesamte Kontengruppe betreffe. Hierauf habe sich der Verwaltungsvorstand verständigt, um Haushaltskonsolidierung zu betreiben und das drohende Haushaltssicherheitskonzept abzuwenden.

Der von Frau Begolli aufrecht erhaltene Antrag wird mehrheitlich bei einer Enthaltung und einer Zustimmung abgelehnt. Anschließend ergeht mehrheitlich bei einer Enthaltung folgender Beschluss: 

Beschluss:

Der Personal- und Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilergebnispläne der oben genannten Produkte sowie die von FB 11 zentral veranschlagten Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Personal und Versorgung entsprechend der vorgelegten Veränderungs-nachweisung für den Haushalt 2013 zu beschließen.