23.01.2013 - 13 Abstellen von nicht mehr zugelassenen PKW im Be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Datum:
- Mi., 23.01.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Unter Zugrundelegung der Vorlage gibt Herr Wery weitere Erläuterungen und weist darauf hin, dass die Hinweise aus der Bevölkerung hinsichtlich des Abstellens nicht mehr zugelassener PKW grundsätzlich nachgegangen werde.
Wie in der Verwaltungsvorlage ausgeführt, handelt es sich um ein nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz NW vorgeschriebenes verfahren, welches relativ zeitintensiv ist bis eine Einschleppung des nicht mehr zugelassenen Fahrzeuges erfolgen kann.
Wortmeldungen erfolgten keine; die Bezirksvertretung fasste folgenden
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Entfernung nichtzugelassener Fahrzeuge aus dem öffentlichen Straßenraum einstimmig zur Kenntnis.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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260,9 kB
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