17.04.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 40. Sitzung des Rates der Stadt und bittet sie, sich vor Eintritt in die Sitzung von ihren Plätzen zu erheben. Er teilt mit, dass am 30. März 2013 der ehemalige Ratsherr Klaus Becker verstorben sei. Er habe sich in vielen Bereichen kommunaler Politik engagiert und sei durch seine hohe Kompetenz und stets sachliche Argumentationsführung in sämtlichen Debatten von allen politischen Strömungen des Rates anerkannt worden. Seine Offenheit, seine Freundlichkeit und seine menschliche Zuwendung sei dabei immer geschätzt worden. Auch als Pädagoge habe er wichtige Akzente in der Schullandschaft der Stadt gesetzt und dazu beigetragen, das Geschwister Scholl-Gymnasium als attraktive Bildungseinrichtung in seinem Bestand zu sichern. Man werde ein ehrendes Angedenken bewahren.

Zum Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Oberbürgermeister Ratsfrau Opitz zum heutigen Geburtstag. Er verweist auf die Einladung, den Nachtrag sowie auf die Tischvorlagen und teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 5, 6 und 7 im öffentlichen Teil verwaltungsseitig zurückgezogen werden. Der Punkt zur Umsetzung des Betreuungsgeldgesetzes in der Städteregion werde unter Tagesordnungspunkt 16 behandelt.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgetragen.