28.05.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Göddenhenrich begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Es erfolgt eine Ankündigung über einen geplanten Vortrag zum Thema „Altlastensanierung Industriepark Rothe Erde“ durch einen Gutachter in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 02.07.2013. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Einladung des Gutachters bzw. des Sachverständigenbüros.

Zur Tagesordnung werden folgende Anmerkungen gemacht:

Die Vorlage zur TOP 10 befindet sich in Bearbeitung, so dass um Vertagung seitens der Verwaltung gebeten wird. Dem Antrag wird stattgegeben.

Herr Formen fragt, aus welchem Grund die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung (TOP 2 NÖ) in nicht-öffentlicher Sitzung beraten wird. Hier liegt eine generelle Regelung zugrunde, die Beratung erfolgt richtigerweise im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung.

Der Antrag von Herrn Hofmann, Die Linke Fraktion, TOP 7 zu vertagen wird mit einer Gegenstimme abgelehnt.