15.05.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte und begrüßt die Anwesenden.
 

Zur Tagesordnung empfiehlt er, TOP 14 „Bebauungsplan Nr. 885 – Joseph-v.-Görres-Str. –Wertzgelände“ und TOP 15 „Bebauungsplan Nr. 879 – Beverstraße „Kronprinzenquartier““, auf Grund der fehlenden Beschlüsse des Kinder- und Jugendausschusses abzusetzen. Des Weiteren regt er an, den TOP 12 „Maßnahmenplan Radverkehr“ vorzuziehen.

Frau Conradt regt an, zu TOP 12 in der heutigen Sitzung, auf Grund des Umfangs der Unterlagen, keinen Beschluss zu fassen aber den Vortrag dennoch anzuhören. Herr März und Herr Moselage stimmen dem Vorschlag zu.

Herr Lindemann schlägt zu diesem Punkt vor das Thema in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Mobilitätsausschuss am 06.06.2013 zu behandeln.

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari regt an einen Beschluss gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss zu fassen.

Herr März merkt an, dass die Anträge der SPD aus der letzten Sitzung nicht in die Tagesordnung der 36. Sitzung aufgenommen wurden.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte stimmt folgenden Änderungen zur Tagesordnung einvernehmlich zu:

Die Tagesordnungspunkte 14 und 15 werden abgesetzt. TOP 12 wird vorgezogen behandelt. Des Weiteren wird zu TOP 12 nur der Vortrag gehalten aber kein Beschluss gefasst. Der Beschluss folgt in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Mobilitätsausschuss am 06.06.2013.