20.11.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 44. Sitzung des Rates der Stadt und verweist auf die Tagesordnung, den Nachtrag sowie auf die Tischvorlagen und erklärt, dass verwaltungsseitig die Tagesordnungspunkte 6 und 16 im öffentlichen Teil zurückgezogen werden.

Ratsfrau Schlick beantragt als Vorsitzende der CDU-Fraktion die Vertagung des Tagesordnungspunktes 15 wegen noch bestehenden Beratungsbedarfs.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass sich eine Vertagung deshalb schwierig gestalte, weil man mit der StädteRegion eine Antwortfrist vereinbart habe, die eigentlich schon verstrichen sei. Insofern bitte er darum, den Punkt zu besprechen.

Ratsherr Höfken, Vorsitzender der SPD-Fraktion, schließt sich dem Vertagungswunsch an. Die nächste Sitzung des Städteregionstages finde am 12.12., die des Rates der Stadt am 11.12. statt. Die StädteRegion werde den Tagesordnungspunkt ohnehin beschließen, mit oder ohne die Stadt Aachen, so dass im Nachhinein zu klären sei, wer die Kosten trage. Es handele sich hier um ein brisantes Thema, welches in Ruhe zu besprechen sei.

Der Oberbürgermeister lässt über den Vertagungsantrag abstimmen. Dieser wird einstimmig angenommen.

Weitere Anträge auf Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.