12.11.2013 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Frau T.-K. zeigt sich erschrocken über das Erststimmenergebnis der NPD in Aachen bei der letzten Bundestagswahl. Sie fragt sich, woher diese Stimmen kommen und was die Menschen dazu bringt diese Partei zu wählen. Sie möchte wissen, ob solche Ergebnisse beobachtet werden und ob die Stadt ermittelt, woher diese Stimmen kommen. Frau Niemann-Cremer erklärt, dass man anhand der Auszählung in den Wahlbezirken feststellen kann, ob und in welchen Gegenden vermehrt NPD gewählt wird, aber keine gezieltere Auswertung vorgenommen werden kann. Sie verweist auf das demokratische Wahlsystem, wozu Wahlrecht und Wahlfreiheit gehören.

Herr E. möchte eine Frage zum Bunker in der Rütscherstr stellen und bezieht sich auf die Informationsveranstaltung des Investors vor einiger Zeit. Frau Niemann-Cremer weist darauf hin, dass alle Fragen zum Thema „Bunker“ unter Tagesordnungspunkt 4.2 behandelt werden.

Herr G. stellt eine Frage zum Zustand des Geländes und zum Umgang mit den Toten auf dem ehemaligen Friedhof in Brand. Herr März schlägt vor einen Bericht der Verwaltung einzuholen. Herr Dupont berichtet, dass er sich bereits erkundigt habe und mitteilen könne, dass die Mitarbeiter des Stadtbetriebes bei den Ausgrabungen sehr pietätvoll vorgegangen seien. Herr Otten hält diesen Bericht für ausreichend. Dieser Aussage schließen sich auch Herr Jahn und Herr März an.
Herr G. stellt dies in Frage und beklagt, das sowohl bei den Planungen, als auch beim Vorgehen zur Umsetzung dem deutsche Gräbergesetz nicht genüge getan wurde. Die Ausschussvorsitzende weist weiter Fragen dazu zurück, da die Angelegenheit schon in mehrere Sitzungen thematisiert und daher bereits abschließend behandelt worden sei.

Auch eine Frage von Herrn Sp. zum Thema Bunker wird auf Tagesordnungspunkt 4.2 verschoben.