03.12.2013 - 3 Mitteilungen / Berichte

Frau Grehling teilt mit, dass für die Haushaltsbeschlüsse 2014/2015 für den Zweckverband Region Aachen, die im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft beschlossen werden sollten, derzeit eine Vorlage bei der StädteRegion in Vorbereitung sei. Sie macht deutlich, dass sich der Zuschuss an den Zweckverband in der derzeitigen Größenordnung bewege. Der Kostendeckel werde sich laut Vorgabe noch an den Modellhaushalt anlehnen. Ergänzende Informationen könnten in der Ratssitzung am 11.12.2013 mitgeteilt werden.

Im Übrigen berichtet sie, dass es erfreulich sei, dass die Erträge aus dem Anteil an der Einkommensteuer um rd. 5 Mio. € über dem Ansatz lägen. Wobei die Freude durch die Wenigererträge bei der Gewerbesteuer getrübt werde, da der Ansatz der Gewerbesteuer nicht erreicht werde. Sie gehe noch davon aus,  dass sich die Erträge bei allenfalls 190 Mio. € einpendeln werden. Frau Grehling erklärt, dass für die zukünftigen Jahre die Planung derzeit noch stabil sei. Sie macht aber deutlich, dass die Entwicklung in den nächsten Tagen zu prüfen sei.

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