12.12.2013 - 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

Herr Christfreund verweist auf die Ausführungen zu TOP 12 (S. 18). Demnach habe er den von Frau Strack in der Sitzung am 14.11.2013 gestellten Beschlussantrag so verstanden, dass lediglich bei Verstößen gegen den Grundsatzbeschluss zur Barrierefreiheit aus dem Jahr 2009 eine Behandlung durch den Mobilitätsausschuss erfolgen solle. Der Schriftführer sagt zu, diesen Hinweis zum Tagesordnungspunkt ins aktuelle Protokoll aufzunehmen.

Bei vier Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit genehmigt der Ausschuss einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 14.11.2013.