19.09.2013 - 3 Busnetzgutachten 'Busnetz 2015+': Vorstellung ...

 Der Vorsitzende, Herr Jahn, stellt die Vertreter des Gutachters, Herrn Schmechtig und Herrn Büch, vor. Herr Schmechtig beginnt mit dem Vortrag und beschreibt die Eckszenarien für die Weiterentwicklung des ÖPNV. Im weiteren Verlauf geht Herr Büch auf die Kernaussagen der Vorzugsvarianten ein. Demnach werde eine Ypsilon-Struktur eigerichtet, um Verkehrsachsen mit einem hochwertigen Angebot gut herauszustellen. Auf den insgesamt sieben Citytakt-Achsen könnte ein attraktives Angebot mit sieben Minuten Takt eingerichtet werden. Kernpunkt sei dafür die Einrichtung einer zentralen Haltestelle im Bereich Peterstraße /Bushof. Darüber hinaus würden Infrastrukturmaßnahmen wie der Ausbau des Willy-Brandt-Platzes, die Öffnung der Wüllnerstraße und die Ertüchtigung der Mies-van-der-Rohe-Straße erforderlich. Sodann geht Herr Büch auf die prognostizierte Veränderung der Busfrequenzen ein. Außerdem berichtet er über den Vorschlag, dass Liniennummernverzeichnis zu ändern. Für die Änderung der Busliniennummern seinen Kosten in Höhe von ca. 300.000 Euro einzuplanen.

Herr Schmechtig geht auf die prognostizierten Auswirkungen der Vorzugsvariante ein. Demnach werde der Modal-Split um insgesamt 1,8 Punkte steigen. Dies entspreche einem Fahrgastzuwachs von 7 % bzw. 12.400 Fahrgästen pro Tag. Dabei werde nicht nur eine Steigerung beim Ausbildungs- bzw. studentischen Verkehr erwartet. Während sich die Umsteigeerfordernisse durch die Ypsilon-Struktur insgesamt reduzierten, komme es an den Bahnhöfen zu zusätzlichen Umsteigebeziehungen. Dies weise auf eine bessere Vernetzung von Schienenverkehr und Busverkehr hin. Obwohl sich der Betriebsaufwand durch die notwendigen Zuwächse an Fahrleistungen steigere, könne durch die zu erwartende Nachfragesteigerung mit Mehreinnahmen von 365.000 pro Jahr gerechnet werden. Allerdings seien darin die notwendigen Ausgaben für Infrastrukturmaßnahmen nicht berücksichtigt. In jedem Fall müssten die massiven Änderungen der Busnetzstruktur der Öffentlichkeit durch ein umfassendes Marketing näher gebracht werden. Die Prüfung eines alternativen Ansatzes habe ergeben, dass auch eine kostenneutrale Variante mit einem reduzierten Leistungsvermögen zu einer Verbesserung führen könne. In jedem Falle bestehe Handlung- bzw. Modernisierungsbedarf zur Schaffung einer Zentralhaltestelle am Achsenkreuz Peterstraße / Blondelstraße.

Resümierend stellt der Vorsitzende, Herr Jahn, klar, dass in der Kostenberechnung des Gutachters die Mehrkosten für Fahrzeuge, Personal und sonstige Betriebskosten berücksichtigt seien. Nicht enthalten seien hingegen die Investitionskosten für die kommunale Infrastruktur.

Herr Paetz von der ASEAG mahnt zu einer vorsichtigen Bewertung der möglichen Mehreinnahmen in Höhe von 365.000 Euro. Die genauen Betriebskosten müssten für eine belastbare Ausgabe noch detaillierter geprüft werden.

Für die Fraktion GRÜNE erinnert Herr Fischer an die Zielsetzung des Gutachtens. Demnach werden eine erhöhte Busnutzung und weniger Autoverkehr gewünscht. Außerdem sei die Optimierung des Bussystems Bestandteil des Luftreinhalteplans. Die nun vorgeschlagene Verbesserung bringe eine signifikante Steigerung des ÖPNV innerhalb des Modal-Splits um 1,8 %. Warum sei eine andere Variante als das Eck-Szenario A geprüft worden, obwohl bereits eine Mehrleistung von 660km pro Tag als Verbesserung damit zu erzielen wäre? Wie sei die Besetzung der Busse in den Spitzenstunden mit 50-60 Personen zu bewerten, obwohl diese Auslastung nicht seiner persönlichen Wahrnehmung entspreche? Welches Angebot werde für die City-Takt-Linien an Sonntagen und für die Erschließung von Theaterstraße und Hanbrucher Straße geplant?

Als Mitglied der SPD-Fraktion beschreibt Herr März erhebliche Veränderungen im Zusammenhang mit dem Gutachten. Da es ein sehr komplexes Thema sei, solle der Gutachter  zusätzlich den Fraktionen die Ergebnisse vorstellen. Dies gelte auch für die unter dem Tagesordnungspunkt 8 thematisierte Bustrasse „Kaiserplatz / Willy-Brandt-Platz / Bushof“. Der weiteren Planung werde von seiner Fraktion zugestimmt.

Herr A. Müller wünscht sich auch eine Vorstellung des Themas in der Fraktion Die Linke durch den Gutachter. Wichtig sei eine frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit im Rahmen einer Informationskampagne. Dabei müsse man sich möglicher Kritik stellen und die Menschen überzeugen. Schließlich stecke der Teufel oftmals im Detail. In Bezug zur Linienführung im Anschluss an die Außenbezirke sei die Frage offen, ob sich die Linien dort auch weiter aufteilten. Seine Fraktion wolle den Beschlussentwurf mittragen und schlage vor, eine Beteiligung der Öffentlichkeit vorzusehen.

Herr Blum von der FDP-Fraktion erinnert an das Ziel, den ÖPNV attraktiv zu gestalten. Einige im Gutachten enthalten Punkte seien sehr gut, so z.B. eine Entlastung des Elisenbrunnens und eine bessere Anbindung des Hauptbahnhofes sowie von Campus Melaten. Es sei nachvollziehbar, dass dies nicht zum Nulltarif zu realisieren sei. Um die teilweise gravierende Änderung umzusetzen, müssten neue Strukturen geschaffen werden. Da noch Fragen zum umfassenden Konzept bestünden, bitte auch seine Fraktion darum, detailliert informiert zu werden.

Herr Janßen von der CDU-Fraktion äußert sich sehr beeindruckt über das Ergebnis des Gutachtes. Durch die grundsätzliche Behandlung des Konzeptes seien beachtliche Verbesserungen zu erzielen. Er sei jedoch Skeptisch, ob sich tatsächlich ein finanzielles Plus erwirtschaften lasse. Er habe keine Angst vor Veränderungen und glaube, dass die Bürger diese annehmen würden. Das Thema müsse jedoch zunächst gründlich in den Fraktionen diskutiert werden. Fraglich sei jedoch, ob die Zuwächse bei verschiedenen Buslinien tatsächlich auf die Straße zu bringen seien. Wie könne beispielsweise ein Zuwachs im Verlauf der Trierer Straße kompensiert werden, obwohl bislang damit argumentiert worden sei, dass die Kapazität für den Busverkehr ausgelastet sei?

Frau Breuer begrüßt die Vorlage und stellt fest, dass es sich bei dem Konzept nicht um ein statisches Gebilde handele, sondern eine Mitgestaltung durch Politik und Bürger möglich sei. Zentrale Punkte für sie seien die Verkehrsreduzierung am Elisenbrunnen und die Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes. Für die weitere Planung sei ein Zeitplan für die schrittweise Umsetzung des Mobilitätskonzeptes erforderlich. Sie beantrage daher eine entsprechende Anpassung des Entschlussentwurfes in diesem Sinne.

Für die Verwaltung erläutert Herr U. Müller, dass das Gutachten von der ASEAG und vom AVV laufend betreut worden sei. Die positive ökonomische Bewertung resultiere nicht nur aus einer Betrachtung des Busverkehrs der ASEAG sondern von Bus- und Bahnverkehr. Eine Veränderung des Modal-Splits von 1,8 % sei ein großer Sprung, müsse aber vor dem Hintergrund betrachtet werden, dass die Veränderung im Verhältnis zwischen MIV und ÖPNV zu betrachten sei. Fußgänger- und Fahrradverkehr würden dabei nicht berücksichtig. Die Bürgerbeteiligung sei tatsächlich ein wichtiges Thema und müsse im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans betrachtet werden. In diesem Zusammenhang sei bereits eine Bürgerbeteiligung vorgesehen worden, so dass der Aspekt des Busnetzes darin aufgenommen werden könne. Das Gutachten werde kurzfristig auf der Internetseite der Stadt Aachen zur Verfügung gestellt.

Auf eine Frage des Herrn März eingehend bestätigt Frau Nacken, dass die Bauklasse des Templergrabens eine Belastung mit bis zu 150 Busbewegungen ermögliche. Da heute lediglich 64 Busbewegungen stattfänden, sei noch ausreichend Puffer vorhanden.

Auf die Frage des Herrn Lindemann, inwieweit bereits Nutzungsüberlegungen unter Einbeziehung der Fernbuslinien für den Bushof angestellt worden sein, antwortet Frau Nacken, dass dies noch nicht geschehen sei und nun unter Berücksichtigung des Gutachtens eine Betrachtung erfolgen könne.

Herr Schmechtig geht auf die anderen Fragen ein und erläutert, dass für die Entlastung des Elisenbrunnens eine entsprechende Kompensation notwendig sei. Aus anderen Städten sei ihm bekannt, dass eine Befahrung von Fußgängerzonen mit starkem Busverkehr in der Praxis funktioniere. Daher könne auch für den Willy-Brandt-Platz eine entsprechende Planung auf den Weg gebracht werden. An der Peterstraße seien keine erheblichen Umgestaltungen erforderlich, da die Haltestellen an den heutigen Standtorten verbleiben würden. Die Auslastungszahlen für die Busse zu den Spitzenzeiten seien Modellergebnisse, die einen Durchschnittswert wiedergeben. Eine Steigerung der Leistungsfähigkeit im Verlauf Adalbertsteinweg / Triere Straße sei seiner Meinung nach durch z.B. eine optimierte Signalisierung möglich, weil dadurch die Pulkbildung vermindert werden könne. Ein entsprechendes Beispiel für eine Busbeschleunigung sei in München realisiert worden.

Herr Büch ergänzt, dass auf den City-Takt-Linien montags bis freitags und teilweise Samstags im 7,5 Minuten Takt gefahren werden solle. Sonntags müsse dies jedoch unter Berücksichtigung der verminderten Nachfrage reduziert werden. Im Konzept seien für die Theaterstraße weiterhin 6 Fahrten pro Stunde und für Hanbruch ein 15 Minuten Takt vorgesehen. Besonders für die südlichen Erschließungsbereiche seien Sprinterangebote erforderlich, um kurze Fahrzeiten zu ermöglichen. Das Ypsilon-System werde sich nach außen hin weiter verzweigen.

Für die SPD-Fraktion beantragt Herr März eine Ergänzung des Beschlusses um die Beauftragung eines Realisierungszeitplans. Der Vorsitzende schlägt darüber hinaus vor, den Zeitplan bis zum Ende des Jahres vorzulegen.

Aus Sicht von Frau Breuer sei dies in Form eines Zwischenberichts erforderlich, um die Haushaltsberatungen zu führen.

Herr Fischer von der Fraktion GRÜNE erinnert an die Diskussion zur Campusbahn. Es sollten nun erste Schritte einplant werden, um eine Vorschau zu ermöglichen.

Herr März beantragt die Ergänzung des Beschlusses um einen dritten Spiegelstrich „mit dem Auftrag, dass die Öffentlichkeit frühzeitig in die Planungen mit einzubeziehen ist“.

Herr Klingen schlägt vor, Aachen typische Begriffe anstelle von Anglizismen zu verwenden.

Der Vorsitzende, Herr Jahn, greift die Inhalte der Diskussion auf und formuliert einen Vorschlag zur Ergänzung des Beschlusses.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Gutachter und der Verwaltung zum Busnetzgutachten 2015+ zur Kenntnis.

Er beauftragt die Verwaltung;

-          das Busnetzgutachten als Grundlage für eine sinnvolle Anpassung des heutigen Busnetzes zu nutzen und in Abstimmung mit der ASEAG Maßnahmen sowie bis Ende 2013 einen Realisierungszeitplan zu erarbeiten und diese bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes entsprechend zu berücksichtigen.

-          als erste Schritte, die Planungen Kaiserplatz, Mies-van-der-Rohe-Straße und Wüllnerstraße zu verfolgen, um einfache aber effektive erste Maßnahmen zur Attraktivierung des Liniennetzes umzusetzen.

-Er beauftragt die Verwaltung, die Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur Weiterentwicklung des Busnetzes frühzeitig und umfassend einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig