06.06.2013 - 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

 Herr Form bezieht sich auf seine Äußerung zu TOP 2 der Sitzung am 25.04.2013. Er vermisse dabei den Bezug auf die Feststellung, dass der mögliche Durchstich günstiger sei als die in der Sitzung am 21.03.2013 von der Verwaltung vorgestellte Lösung. Insoweit sollte dies klar gegenübergestellt werden.

Herr Jahn weist als Vorsitzender darauf hin, dass es sich lediglich um ein Ergebnisprotokoll handele und insofern detaillierte Ergänzungswünsche lediglich nachträglich zur Kenntnis genommen würden.

Herr Dr. Klöcker vom Seniorenrat kritisiert die Darstellung im Protokoll über die Sitzung vom 25.04.2013, dass die Vorlage zum Thema „Vennbahnradweg“ wegen der kurzfristigen Fertigstellung nicht mehr auf die Tagesordnung genommen worden sei.

Hierzu stellt der Vorsitzende, Herr Jahn klar, dass die Vorlage wegen der verspäteten Erstellung nicht rechtzeitig zugestellt werden konnte.

Frau Nacken ergänzt, dass es nicht gelungen sei, innerhalb der Ladungsfrist eine Vorlage zum TOP einzureichen. Es sei daher politisch entschieden worden, die Vorlage nicht im Mobilitätsausschuss zu beraten, sondern direkt an die weiteren Ratsgremien weiterzugeben.

Herr März bittet um Berichtigung des Protokolls zu TOP 5 im 4. Abs. durch Ergänzung des Wortes „nicht„ (…sehe aber die Anträge teilweise noch nicht als erledigt an).

Herr Dr. Klöcker vermisst als Vertreter des Seniorenrates Detailaussagen seines in der Sitzung am 25.04.2013 anwesenden Vertreters, Herrn Klinkhammer. Dieser habe sich zu TOP 3 weitergehend geäußert und auf die Einsparpotentiale von Hybridbussen und Brennstoffzellenhybridbussen  hingewiesen. Hierzu erinnert Herr Ferrari erneut an das Ergebnisprotokoll, welches lediglich wesentliche Aspekte der Diskussion berücksichtigen könne.

Sodann stellt der Vorsitzende, Herr Jahn, Einvernehmen über die Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2013 unter Berücksichtigung der von Herrn März vorgetragenen Ergänzung her.