05.12.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt I/9 – Bebauungsplan Nr. 879, Beverstraße - vorzuziehen, da hierzu zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger erschienen seien.

Für die SPD-Fraktion beantragt Herr Plum, zumindest einen Teil des Tagesordnungspunkts II/1 – Wohnen in Aachen – öffentlich zu beraten. Dies sei auch im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss so gehandhabt worden.

Für die Verwaltung bittet Frau Nacken darum, die Tagesordnung im öffentlichen Teil um einen Tagesordnungspunkt – Über-/ außerplanmäßige Ausgaben, Synagogenplatz – zu erweitern. Aufgrund von Forderungen der Sicherheitsbehörden sei hier eine Änderung der Planungen erforderlich geworden, die zu Mehrkosten führe. Um das Projekt aber nicht weiter zu verzögern, sei eine Beschlussfassung noch in diesem Jahr notwendig.

Der Ausschuss beschließt einvernehmlich,

-          TOP I/9 – Bebauungsplan Nr. 879, Beverstraße – vorzuziehen und direkt nach der Genehmigung der Niederschriften zu beraten,

-          die Tagesordnung im öffentlichen Teil um TOP I/15 - Über-/ außerplanmäßige Ausgaben, Synagogenplatz – zu erweitern und

-          den Tagesordnungspunkt II/1 – Wohnen in Aachen, Sachstand und Ausblick – teilweise als neuen TOP I/16 im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten.