19.06.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte und begrüßt die Anwesenden.

Er regt an, die Tagesordnungspunkte 12 – 15 vorgezogen nach TOP 3 und anschließend TOP 10 zu behandeln.

Herr Klopstein und Frau Diepelt weisen darauf hin, dass sie die nachträglichen Unterlagen zur Einladung erst Montag erhalten haben und schlagen vor, diese Tagesordnungspunkte heute von der  Verwaltung vorstellen zu lassen, jedoch erst später zu beschließen.

Zu den Ausführungen von Herrn Klopstein und Frau Diepelt teilt Frau Poth mit, dass es sich bei 

TOP 10 „Alter Schlachthof“ um den Ausführungsbeschluss handelt, die wesentlichen Punkte bereits in der Vergangenheit beschlossen wurden und die Verwaltung bei den Anliegern im Wort steht.

Sodann schließt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte sich dem Vorschlag von Herrn Bezirksbürgermeister Ferrari an und stimmt folgenden Änderungen der Tagesordnung zu:

Die Tagesordnungspunkte 12 – 15 werden vorgezogen nach TOP 3 und hiernach wird TOP 10 behandelt.

Des Weiteren erfolgt durch Herrn März die der Niederschrift beigefügte Wortmeldung zur Tagesordnung. Zu seinen Fragen betreffend den Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Hundeleinenzwang auf dem Lousberg“ vom 19.03.2013 teilt Herr Bezirksbürgermeister Ferrari mit, dass der Antrag in der nächsten Sitzung am 17.07.2013 behandelt wird.

Ferner teilt Herr Dupont mit, dass aufgrund seiner Erkrankung und des sich anschließenden Urlaubs die Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2013 erst für die heutige Sitzung vorgelegt werden konnte und das Thema „Hundeleinenzwang auf dem Lousberg“ demzufolge auch erst auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung genommen werden kann.