05.02.2014 - 9 Mitteilungen der Verwaltung1. Brander Seniorent...

Schriftliche Mitteilungen

1.)  Brander Seniorentelefon 

Herr Bezirksbürgermeister Henn teilt mit, dass das Brander Seniorentelefon sich mit Schreiben vom 04.01.2014 für die Unterstützung bei der Weiterführung des Projektes bedankt.

2.)  Internetversorgung Im Gödersfeld, Goertzbrunnstraße, Buschstraße

     – Mail der NetAachen vom 08.01.2014

Frau Prolingheuer-Griese bittet um Mitteilung, ob in diesem Zusammenhang auch die Telekom angesprochen worden ist. Frau Steffens bestätigt dies und berichtet, dass NetAachen die schnellere Internetversorgung bis Ende Mai 2014 angekündigt hat.

3.)  Neuer Reitstall im Industriegebiet Eilendorf

     - Mail vom FB 61 vom 08.01.2014

Frau Reiber von den Grünen-BF kann sich mit der in der E-Mail mitgeteilten Darstellung nicht einverstanden erklären. Der Vennbahnweg wird nach wie von den Reitern benutzt und das angesprochene Tor ist stets geöffnet. Der Pkw-Verkehr Im Erdbeerfeld hat nach wie vor Vorfahrt. Sie bittet um erneute Prüfung der Angelegenheit.

Herr Müller von der SPD-BF gibt zu bedenken, dass der angesprochene Reitstall in dem Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Aachen-Eilendorf liegt und regt an, die Frage dorthin weiter zu leiten.

4.)  Anlage von Parkplätzen und/oder einer Fahrschleife für die KiTa Schagenstraße

Herr Sanders teilt mit, dass eine Stellungnahme des Gebäudemanagements vom 29.01.2014 vorliegt, wonach die Einrichtung von Parkplätzen zwar möglich ist, aber mit Kosten in Höhe von 11.000 € für 4 Parkplätze verbunden sein wird. Für die „provisorische“ Einrichtung liegt z.Zt. keine Finanzierungsmöglichkeit vor.

Frau Prolilngheuer-Griese von den Grünen-BF gibt zu bedenken, dass auch der Kindergarten in der Wilhelm-Ziemons-Straße ebenfalls ausgelagert werden soll, d.h. dass in Zukunft mehr Kinder die Einrichtung in der Schagenstraße besuchen werden. Sie befürwortet die Anlage der Parkplätze.

Herr Philipp von der CDU-BF teilt mit, dass die KiTa nicht gleichzeitig mit dem Kindergarten bestehen bleibt, sondern nach 3 Jahren zurückgebaut wird.

Frau Reiber von den Grünen-BF regt an, die Parkmöglichkeiten des JuB Jugend- und Begegnung an der Grundschule Schagenstraße in die Überlegungen einzubeziehen.

Herr Müller von der SPD-BF möchte wissen, wer die in Rede stehenden Parkplätze tatsächlich benutzt. Die Eltern bringen ihre Kinder in der Regel morgens gegen 7:30 – 8:00 Uhr in die KiTa. Nachmittags ist die Situation entschärft, da die Kinder zu unterschiedlichen Zeiten abgeholt werden. Parkplätze für die Erzieherinnen zu schaffen, hält er für unangemessen.

5.) Beleuchtung Vennbahnweg – Antrag der SPD-BF vom 04.11.2013

Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen hat mitgeteilt, dass die vorgeschlagene Beleuchtung der beiden Abschnitte des Vennbahnweges in die Straßenprioritätenliste 2014 aufgenommen wird.  An dieser Stelle weist Herr Sanders darauf hin, dass keine inhaltliche Bewertung stattgefunden hat, obwohl die beiden Abschnitte qualitativ unterschiedlich zu behandeln sind.  

Bezirksbürgermeister Henn schlägt vor, die Angelegenheit auf die nächste Tagesordnung der Bezirksvertretung Brand zu setzen.

              Mündliche Mitteilungen

1) Errichtung einer Gedenkstätte für nicht bestattungspflichtige Kinder auf dem Friedhof Brand

Herr Sanders teilt mit, dass Vertreter der Stadt Aachen, Bezirksbürgermeister Henn sowie Mitarbeiterinnen der kfd St. Donatus einen gemeinsamen Ortstermin auf dem Friedhof Brand durchgeführt haben. Ein Entwurf für ein Denkmal wurde bereits angefertigt; die Kosten werden auf 1.500,00 € geschätzt.

2.) Unterstellmöglichkeit für den 2  Dienstwagen der Polizeiwache Brand

Herr PHK Kirch von der Polizeiwache hat mitgeteilt, dass mit der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft bei einem Ortstermin vereinbart wurde, dass das neben der Polizeiwache Brand in der Hochstraße befindliche Garagentor so versetzt wird, um für einen 2. Dienstwagen in der Toreinfahrt Platz zu schaffen. Die Kosten für den Umbau übernimmt die GeWoGe, die Polizei entrichtet im Gegenzug eine monatliche Garagenmiete.

3.) Denkmalschutz Wegekreuze in Brand

Der Antrag wurde an den Fachbereich 61, Abt. Denkmalpflege weitergeleitet. Die Wegekreuze sind in einer Liste zusammen mit den Kapellen aufgenommen worden. Auf dieser Liste befinden sich nun 25 Objekte, die überprüft und anschließend in die Denkmalliste eingetragen werden.

4.) Danksagungen

Die BDKJ Aachen-Brand und die St. Donatus-Schützenbrüderschaft haben sich für die Zuwendung der Fördermittel bedankt.