12.03.2014 - 3 Soziale Stadt Aachen-Nord: Fortschreibung des ...

Herr Kumkar und Herr Begaß tragen anhand einer Präsentation zu diesem Thema vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Frau Schlick, CDU, bedankt sich für den Vortrag und betont, dass dieses Projekt eine große Chance biete, dieses Stadtviertel aufzuwerten. Ihre Fraktion stimme daher dem Beschlussentwurf freudig zu.

Herr Höfken, SPD, schließt sich dem Dank der Vorrednerin an und ergänzt, dass er gebeten worden sei, nachzufragen, ob die derzeit im Bereich Wiesental fehlenden Müllbehälter, noch ergänzt würden.

Herr Oberbürgermeister Philipp sagt dies zu.

Frau Beigeordnete Nacken verweist auf die Tischvorlage zu diesem Punkt und erläutert, dass der Aachener Stadtbetrieb zu der vorgesehenen wassergebundenen Decke in der Platzinnenfläche des Rehmplatzes mitgeteilt habe, dass eventuell dadurch entstehende Mehrkosten nicht aus Mitteln des Stadtbetriebes getragen werden könnten.

Frau Nacken führt aus, dass die Verwaltung zunächst klären werde, ob es überhaupt durch diese Änderung zu Mehrkosten komme. In diesem Falle würde dann ein entsprechender Deckungsvorschlag unterbreitet.

Anschließend fasst der Hauptausschuss einstimmig folgenden

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Stadt Aachen nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Er beschließt die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts als Grundlage für die weitere Arbeit im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt Aachen-Nord“. Er beauftragt die Verwaltung, die Fortschreibung kurzfristig beim Land Nordrhein-Westfalen zur Städtebauförderung einzureichen und im weiteren Verlauf insbesondere die Projekte des Programmjahres 2014 (Umsetzung ab 2015) zu konkretisieren und die konkretisierten Planungen fristgerecht beim Land Nordrhein-Westfalen nachzureichen.

Er beschließt ferner, dass statt der im Entwurf geplanten Betonsteinplatten in der Platzinnenfläche des Rehmplatzes eine wassergebundene Wegedecke mit Stabilizer vorgesehen wird.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: