22.05.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Jahn begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter der Öffentlichkeit, der Verwaltung, der ASEAG und der Presse.

Da diese Sitzung die letzte in dieser Ratsperiode sein wird und Herr Jahn seinen Vorsitz im Ausschuss abgeben wird, fasst er in einem Vorwort die Arbeit des Mobilitätsausschusses rückblickend zusammen. Fazit sei, dass viele Vorlagen verabschiedet worden seien, vor allem für den öffentlichen Personennahverkehr, für den Radverkehr und für die Verknüpfung aller Verkehrsmittel. In Aachen sei der Verkehr ein Stück weit umweltfreundlicher und verträglicher geworden.

In diesem Ausschuss sei eine gute Zusammenarbeit festzustellen, trotz anfänglicher Differenzen. In seinem Kerngeschäft habe der Mobilitätsausschuss Erfolge zu verzeichnen, so auch beim Ausbau der Elektromobilität. Einige Themen seien aber noch nicht zufriedenstellend funktionsfähig umgesetzt, so z. B. Park & Ride oder nicht umsetzbar, wie die Campusbahn. Auch die Kommunikation mit den Bürgern sei noch verbesserungswürdig.

Herr Jahn dankt allen für die gute Zusammenarbeit. Er dankt vor allem auch den ausscheidenden Mitgliedern sowie der Verwaltung und der ASEAG.

Frau Breuer dankt im Namen der CDU-Fraktion Herrn Jahn für seine Arbeit, sowie die Ruhe und Gelassenheit, mit der er stets den Vorsitz geführt habe. Er sei immer informiert und ansprechbar gewesen. Sie wünscht ihm alles Gute für die Zukunft.

Herr Servos (SPD) hebt lobend hervor, dass Herr Jahn Streitigkeiten immer fair moderiert habe. Überhaupt sei dieser Ausschuss ein Vorbild an Fairness gewesen, was er auch dem Vorsitzenden zu verdanken habe. Er übergibt im Namen der SPD-Fraktion ein Abschiedsgeschenk.

Für die FDP-Fraktion spricht auch Herr Blum seinen Dank aus und wünscht dem scheidenden Vorsitzenden alles Gute für die Zukunft. Er habe immer versucht, den Vorsitz neutral zu führen.

Herr Ferrari teilt für die Fraktion Grüne mit, er befürworte selbstverständlich alle positiven Worte und guten Wünsche seiner Vorredner. Herr Jahn sei als Vorsitzender die richtige Wahl gewesen.

Herr A. Müller schließt sich ebenfalls den guten Wünschen seiner Vorredner an.

Anschließend eröffnet Herr Jahn die Sitzung.

Für den TOP I/19 liegt den Ausschussmitgliedern eine Mitteilung der Verwaltung als Tischvorlage vor.

Der TOP I/8 soll auf Vorschlag des Herrn Jahn wegen der Anwesenheit interessierter Bürger zu diesem Punkt vorgezogen und hinter dem TOP I/3 behandelt werden. Hierzu liegt eine Vorlage mit geändertem Beschlussvorschlag als Tischvorlage vor.

Der Vorsitzende Herr Jahn stellt Einvernehmen über die so geänderte Tagesordnung her.