15.05.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung

Vor Eintritt in die Tagesordnung bedanken sich die Vertreter aller im Ausschuss vertretenen Fraktionen beim Vorsitzenden Wolfgang Boenke und danken für die in der ablaufenden Wahlperiode geleistete Arbeit als Schulausschussvorsitzender. Herr Boenke hat den Ausschuss stets sach- und lösungsorientiert geleitet und sich dadurch ein hohes Ansehen bei allen Mitgliedern erworben.

Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:

TOP 5 wird in der Beratungsreihenfolge vorgezogen und als TOP 3 behandelt. Die Beratung zu TOP 11 erfolgt als neuer TOP 5.

TOP 10 wird seitens der Verwaltung zurückgezogen.

TOP 11 wird geteilt und wie folgt behandelt:

TOP 11.1 Ratsantrag der LINKE zur Aussetzung der auslaufenden Schließung der Reformpädagogischen Sekundarschule am Dreiländereck vom 06.03.2014

TOP 11.2 Antrag der Stadtteilkonferenz Kronenberg vom 14.01.2014

TOP 11.3 Einrichtung weiterer internationaler Förderklassen im Sekundarbereich sowie Konzeptentwicklung zur Beschulung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (Ratsantrag der CDU vom 25.03.2014)

Alle anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.

Herr Biesing äußert in diesem Zusammenhang sein Missfallen darüber, dass der Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE von der Verwaltung ursprünglich falsch eingeordnet wurde.