Grunddaten

TOP:: Ö 19

Sitzung:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 22.10.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Vorlage:: FB 32/0001/WP17 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Entscheidungsvorlage

Federführend:: FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

Der Oberbürgermeister verweist auf die Stellungnahmen von IHK und ver.di.

Beschluss:

Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung des Hauptausschusses beschließt der Rat der Stadt bei vier Gegenstimmen mehrheitlich den beiliegenden Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen als Ordnungsbehördliche Verordnung.

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Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Antrag vom 08.07.14	(wie Dokument)	84,4 kB
2	Antrag vom 10.09.14	(wie Dokument)	128,1 kB
3	HWK v. 18.09.14	(wie Dokument)	274,8 kB
4	Kirchenkreis AC v. 17.09.14	(wie Dokument)	294 kB
5	EHDV v. 19.09.14	(wie Dokument)	295,8 kB
6	Ordnungsbehördliche Verordnung	(wie Dokument)	15,4 kB
7	Generalvikariat v. 30.09.2014	(wie Dokument)	510,8 kB

Anlagen