29.10.2014 - 15 Verschiedenes

Herr Müller von der SPD-BF hat festgestellt, dass in der Niederforstbacher Straße auf dem Grundstück der ehemaligen Bäckerei Gier ein Neubauvorhaben entstanden sei. Der bislang vorhandene Bauzaun sei entfernt worden und der Gehweg auf dieser Fläche ziemlich zerstört. Er bittet um Instandsetzung.

Herr Sanders ist dankbar für diesen Hinweis. Die Fläche müsse in einen verkehrssicheren Zustand zurückversetzt werden. Allerdings sei der Gehweg insgesamt nicht öffentliche Verkehrsfläche, d.h. der Teil, der bislang mit dem Bauzaun belegt wurde, befinde sich in Privateigentum. Die Fachverwaltung werde wegen der weiteren verkehrlichen Nutzung um Stellungnahme gebeten.

Die Schulmäuse der Karl-Kuck-Schule haben sich mit einem Bild für den Zuschuss in Höhe von 1.000,00 € bedankt.

Das Theater Brand bedankt sich für die Genehmigung der anderweitigen Verwendung von Investitionsmitteln.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat es Terminverschiebungen gegeben. In der heutigen Sitzung sollten die Haushaltsberatungen stattfinden; allerdings ist der Haushalt erst am 22.10.2014 in den Rat eingebracht worden. Wegen fehlendem Beratungszeitraum wurde die Beratungsfolge nunmehr gestreckt. Der Verlegung des Sitzungstermins vom 17.12. auf den 03.12.2014 wurde unter TOP 1 bereits zugestimmt.