15.09.2005 - 6 Weltreiterspiele 2006 - Kulturelles und atmosph...

Der Oberbürgermeister verweist auf die letzte Sitzung des Kulturausschusses. Er erinnert daran, dass es Wunsch des Kulturausschusses war, lokale freie Initiativen in das Programm einzubinden.

Hinsichtlich der Weltreiterspiele 2006 ist vorgesehen, dem Regierungspräsidenten am 19.10.2005 ein Volumen von ca. 550.000,00 € vorzustellen. Dieser Betrag soll nicht angreifbar sein.

Herr Dr. Linden verweist darauf, dass viele Projekte noch nicht konkretisiert wurden. Folglich besteht die Überlegung, reservierte Gelder, die nicht ausgegeben wurden, für andere Programme einzusetzen.

Auf Anmerkung von Ratsfrau Reuß stellt Herr Dr. Linden klar, dass das vorgestellte Programm eine lokale Kulturförderung sei und mit den Weltreiterspielen 2006 sehr wenig zu tun hat. Daher auch der Hinweis, dass die 110.000,00 € von den bereits genehmigten 645.000,00 € abgezogen werden, sodass für die Weltreiterspiele weniger Mittel zur Verfügung stehen.

Es folgen Wortmeldungen des Ratsherrn Bruynswyck, des Ratsherrn Pilgram, der Vorsitzenden Frau Dr. Schmeer, des sachkundigen Bürgers Bausch und des Ratsherrn Zillmann.

Der Oberbürgermeister erklärt nochmals den Sachverhalt und erläutert, dass mit 500.000,00 € kein qualitativ ausgesprochenes Programm möglich ist.

Durch Herrn Zantis werden weitere Erläuterungen vorgenommen.

Es folgt eine Diskussion, an der sich Ratsfrau Wilms, Ratsherr Zillmann, die sachkundige Bürgerin Crumbach-Trommler, Ratsherr Bruynswyck und Ratsfrau Reuß beteiligen.

Herr Dr. Linden stellt nochmals klar, dass das Ziel sei, 110.000,00 € den freien Gruppen in Aachen zukommen zu lassen.

Er schlägt aus diesem Grund vor, die Reservierung zu belassen, aber die Höhe zu prüfen.

Der Anteil der 110.000,00 €, der nicht für lokale Projekte der freien Szene für die Weltreiterspiele benötigt wird, könnte dann dem Rahmenprogramm der Weltreiterspiele 2006 zugeführt werden.

Ratsherr Pilgram stellt den Antrag einer Gesamtvertagung, um diesen Punkt mit den Sprechern der Fraktionen zu diskutieren.

 

 

Beschluss 41/5/2005:

Der Antrag des Ratsherrn Pilgram auf Vertagung wird bei acht Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

 

Beschluss 42/5/2005:

Der Kulturausschuss beschließt bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich:

Den Vorschlag der Verwaltung nimmt der Kulturausschuss zustimmend zur Kenntnis.

Er empfiehlt dem Finanzausschuss zum Zeitpunkt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2006 bzw. die Freigabe entsprechender „Korridore“ Bewilligungsbescheide bis zur Höhe des beschriebenen Zuschusswertes.

Die Zustimmung des Finanzausschusses und des Rates zur Freigabe von 110.000,00 € für Zuwendungen zum Rahmenprogramm der Weltreiterspiele 2006 wird eingeholt.