15.09.2005 - 13 Einrichtung einer Stelle eines/r Gründungsdirke...

Der Oberbürgermeister verweist auf die Vorlage.

Folgende Änderungen werden vorgenommen:

1.         Absatz 1 und 2 sind ersatzlos zu streichen.

2.         Die Vergütung ist Verhandlungssache.

3.         Das Arbeitsverhältnis wird zeitlich befristet für die Dauer der Gründungsphase. Es besteht die Möglichkeit der Vertragsverlängerung.

Es folgen Wortbeiträge der Ratsfrau Hörmann, der Ratsfrau Reuß, der sachkundigen Bürgerin Beckmannshagen, der Ratsfrau Wilms, des Ratsherrn Pilgram und des Ratsherrn Zillmann.

Es folgt ein Hinweis der sachkundigen Bürgerin Crumbach-Trommler, wonach bei Wegfall der Geschäftsgrundlage der Vertrag enden sollte.

Der Oberbürgermeister macht deutlich, dass es in der heutigen Diskussion nur um den Ausschreibungstext geht.

Herr Dr. Linden schildert die schwierige Haushaltssituation, bei der eine Sanierung mit Sinn und Verstand erforderlich ist.

Er macht darauf aufmerksam, dass die letzte Debatte unter Beteiligung des Aufsichtsrates der STAWAG und der Bezirksregierung erfolgt und eine Entscheidung der CDU noch in diesem Jahr zu fällen ist.

Herr Oberbürgermeister Dr. Linden macht deutlich, dass eine Präsentation der Höhe der Betriebskosten erst im Februar bzw. März 2006, d.h. nach Abschluss des Architektenwettbewerbs, möglich ist.

Ratsherr Bruynswyck gibt zu Protokoll, dass es sich hier nur um den Beschluss über den Ausschreibungstext handelt.

 

Beschluss 47/5/2005:

Der Kulturausschuss beschließt bei vier Enthaltungen mehrheitlich – nur in Bezug auf den Ausschreibungstext – folgende Ergänzungen:

1.         Die ersten 2 Absätze entfallen.

2.         Die Vergütung ist Verhandlungssache.

3.         Das Arbeitsverhältnis wird zeitlich befristet für die Dauer der Gründungsphase.         Es besteht die Möglichkeit der Vertragsverlängerung.