13.11.2014 - 13 Prinzenhofstraße von Jesuitenstraße bis einschl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 13.11.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Ausschuss fasst ohne Wortbeiträge folgenden
Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss beschließt – vorbehaltlich der Entscheidung des Rates der Stadt vom 22.10.1014 über die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) – die Abrechnung der als verkehrsberuhigter Bereich ausgebauten Erschließungsanlage „Prinzenhofstraße im Bereich von Jesuitenstraße bis einschl. Hsnr. 23“ zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW in Verbindung mit der städtischen Ausbaubeitragssatzung (SBS).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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72,1 kB
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