28.01.2015 - 13 Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht...

Ratsherr Bruynswyck berichtet als Vorsitzender der Betriebsausschusses Theater und VHS, dass dieser dem Rat mit überwiegender Mehrheit empfehle, laut Beschlussvorschlag zu beschließen.

Die Rede von Ratsherrn Mohr sei ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die sich seit Jahren mit hohem Engagement für die Volkshochschule einsetzten und ausgezeichnete Arbeit leisten. Der derzeitigen finanziellen Schieflage habe man versucht, mit einer Kommission entgegen zu wirken. Hieraus seien vernünftige Vorschläge erarbeitet worden, die nun der Umsetzung bedürften. Hier bitte er abschließend alle Beteiligten um weitere Unterstützung.

Der Oberbürgermeister schließt sich dem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Volkshochschule an und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule Aachen beschließt der Rat der Stadt Aachen bei zwei Gegenstimmen mehrheitlich, den geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 einschließlich des Lageberichtes 2013 gemäß § 4 EigVO NRW festzustellen und das Jahresergebnis 2013 über das Eigenkapital – Rücklagekapital zu verrechnen sowie die Unterdeckung aus Haushaltsmitteln der Stadt Aachen auszugleichen (§10 Abs. 6 EigVO).
Weiterhin beschließt der Rat die Entlastung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule für das Wirtschaftsjahr 2013 gem. § 4 EigVO NRW.