25.06.2015 - 10 Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-05050...

Aufgrund der Beratungen und des gefassten Beschlusses in der Sitzung des Integrationsrates vom 10.06.2015 legt die Verwaltung einen geänderten Beschlussvorschlag als Tischvorlage vor. (Anlage 1)

Herr Emonts erläutert auf die Nachfrage von Herrn Deumens, dass die Bezuschussung der Projekte zu VI.3. und VI.4. im Integrationsrat aufgrund des diesem zustehenden Entscheidungsrechtes beschlossen wurde. Diesbezüglich steht dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie lediglich die nachträgliche Kenntnisnahme zu.

Der Ausschuss nimmt den Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig an.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 – Projekte zur Integration zu folgenden Punkten

• I.1. Tag der Integration
• I.2. Laufende Projekte (Dialog der Religionen)
• II.1-3 Sprachkurse
• V.2. Integrationsrat (anstehende Maßnahmen und Aktivitäten)

sowie der einmaligen Erhöhung der Finanzmittel „Projekte zur Integration“ um 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Fachbereiches Soziales und Integration und Bereitstellung der Mittel in I. Laufende Projekte (gemäß Anlage 1 – Mittelaufstellung 2015) zu

und nimmt die Verwendung der Mittel zu den Punkten

• VI.3. Projektantrag Nr. 3 „Magazin Afrikaner O BOH SO“
• VI.4. Projektantrag Nr. 4 „AHOI 2 YOU – Willkommen an Bord“

zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: