23.09.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 14. Sitzung des Rates der Stadt und gratuliert Ratsherrn Tillmanns nachträglich zu dessen 40. Geburtstag.

Er verweist auf die Einladung, den Nachtrag, die Erläuterungen sowie auf die Tischvorlagen. Insbesondere wolle er auf die beiden Tischvorlagen zu den neuen Tagesordnungspunkten 20 und 21 im öffentlichen Teil der Sitzung hinweisen.

Tagesordnungspunkt 15 im öffentlichen Teil könne ebenso wie die Tagesordnungspunkte 4 und 9 im nichtöffentlichen Teil verwaltungsseitig entfallen.

Der Oberbürgermeister weist ferner auf das inzwischen in den Sitzungssälen installierte WLAN-Netz als weiteren Schritt in Richtung eines papierlosen Sitzungsdienstes hin. Die hierfür notwendigen, persönlichen Zugangsdaten seien in separaten Umschlägen mit den Tischvorlagen ausgeteilt worden.

Schließlich wolle er berichten, dass die Stadt Vaals der Stadt Aachen eine sehr enge Zusammenarbeit im ehrenamtlichen Bereich, insbesondere bei der Hilfe für Flüchtlinge, angeboten habe, was die Stadt Aachen sehr dankend annehme. Diesen Dank gedenke er entsprechend an die Kolleginnen und Kollegen in Vaals auszurichten.

Ratsherr Baal, Vorsitzender der CDU-Fraktion, beantragt, Tagesordnungspunkt 21 nicht in der heutigen Sitzung zu beraten und an den Finanzausschuss zu verweisen. Man habe die Vorlage zu spät erhalten, um sie in noch in der Fraktionssitzung vorberaten zu können.

Ratsherr Rau dankt stellvertretend für die Fraktion Die Grüne der Verwaltung für die Einbringung der Vorlage zu Tagesordnungspunkt 21. Es handele sich hierbei um ein unglaublich wichtiges Projekt für die Stadt Aachen. Sofern es also in der Reihen der Großen Koalition ein Kommunikationsproblem hierzu gebe, sei dieses schnellst möglich im Sinne der Stadtverwaltung zu beheben.

Ratsherr Servos, Vorsitzender der SPD-Fraktion, sieht keinen zeitlichen Druck, der für eine zwingende Beratung in der heutigen Sitzung sprechen würde. Er halte es für unseriös, im Vorbeilaufen über eine Investitionssumme in Höhe von 15 Mio. Euro zu entscheiden, zumal die Angelegenheit formal verfristet sei. Entsprechend bitte auch die SPD-Fraktion um Vertagung von Tagesordnungspunkt 21.

Der Oberbürgermeister lässt über die so geänderte Tagesordnung abstimmen, welche bei elf Gegenstimmen mehrheitlich angenommen wird. 

Unter dem Beifall der Anwesenden danken die Ratsherren Baal, Servos, Deumens und Pütz sowie die Ratsfrauen Moselage und Griepentrog im Namen ihrer Fraktionen Herrn Beigeordneten Dr. Barth für dessen Arbeit für die Stadt Aachen sowie für das stets gute und vertrauensvolle Verhältnis und wünschen ihm für die ihm bevorstehenden Aufgaben eine gute Hand.

Der Oberbürgermeister schließt sich diesem Dank an und erteilt Bürgermeister Jansen alsdann das Wort.

Bürgermeister Jansen erklärt, dass ihm der Rücktritt aus seinen Ämtern nicht leicht falle. In den vergangenen elf Jahren als Ratsmitglied und sechs Jahren als Bürgermeister habe er viele positive Erfahrungen sammeln dürfen, die ihn sehr geprägt haben. In diesem Sinne wolle er allen Kolleginnen und Kollegen aus der eigenen wie aus den anderen Fraktionen für die gute und gemeinschaftliche Zusammenarbeit danken. Er sei als 27-jähriger direkt in den Rat der Stadt gewählt worden und habe als verkehrspolitischer Sprecher sofort Verantwortung übernehmen dürfen und schnell festgestellt, dass man nur im Miteinander die besten Lösungen erzielen könne. Auch in seinem jungen Alter als Bürgermeister der Stadt Aachen fungieren zu dürfen, habe er stets als Privileg empfunden. Die hierbei gesammelten Erfahrungen wolle er nicht missen. Sein Dank gelte hier insbesondere den Bürgermeisterinnen Dr. Schmeer und Scheidt sowie dem Oberbürgermeister.

Abschließend wolle er seinem designierten Nachfolger Ratsherrn Plum alles Gute wünschen, der ihn in den vergangenen elf Jahren als väterlicher Freund stets mit guten Ratschlägen begleitet habe.

Unter Beifall der Anwesenden wünscht er ihm für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Aachen eine immer glückliche Hand und vor allen Dingen gesundheitlich nur das Beste.

Der Oberbürgermeister schließt sich den Wünschen an und dankt Bürgermeister Jansen seinerseits für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren.

Die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Die Linke schließen sich dem Dank für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit als Ratsmitglied und Bürgermeister unter Beifall an und wünschen ihm für seine bevorstehenden Aufgaben Erfolg und eine glückliche Hand.