15.09.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Luczak begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Zur Tagesordnung erkundigt sich Ratsherr Corsten, CDU Fraktion, warum eine Ratsanfrage, hier TOP 3, im Fachausschuss behandelt wird.

Herr Meiners führt dazu aus, dass es zu dieser Ratsanfrage bereits in der Ratssitzung vom 24.06.2015 eine Stellungnahme der Verwaltung gegeben hat. Ergebnis war, dass aufgrund der Komplexität der Thematik ab Herbst 2015 den Fachausschüssen ein umfangreicher Bericht vorgestellt werden soll.

Dies erfolgt damit.

Zu TOP 4 bittet Herr Hofmann, Linke Fraktion, darum, die Änderung der Bebauungspläne getrennt voneinander zu beraten.

Ratsherr Gilson, CDU Fraktion, bemerkt, dass eine getrennte Beratung hier nicht sinnvoll ist, da eine gemeinsame Betroffenheit gegeben ist.

Herr Meiners ergänzt, dass aufgrund der inhaltlichen Verquickung und der sich daraus ergebenden rechtlichen Zusammenhänge eine gemeinsame Beratung geboten ist.

Herr Hofmann erklärt sich bereit zunächst mit der Beratung zu beginnen.

Herr Szagunn, Piraten Partei, sowie Herr Hofmann, Linke Fraktion, teilen mit, dass die nachgesandten Unterlagen der Einladung auf dem Postweg nicht angekommen sind.