15.09.2015 - 4.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...

Ratsherr Pilgram bemängelt, dass der Vorlage nicht genau entnommen werden könne, welche Straßen konkret ausgebaut werden.

Herr Kind weist darauf hin, dass die Vorlage dahingehend korrigiert werden müsse, dass die Gesamtbaukosten 350.000 € betrügen und nicht, wie in der Vorlage angegeben, 340.000 €. Der errechnete überplanmäßige Bedarf in Höhe von 323.100 € sei jedoch korrekt.

Anmerkung der Verwaltung:

Der Niederschrift als Anlage beigefügt sind die Erschließungspläne für das Baugebiet Bobenden/Lontzenweg. Die konkrete Benennung der Straßen erfolgt im Rahmen der noch vorzunehmenden Widmung.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig und ohne Enthaltungen die  Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-100-00600-300-1 „Brander Feld, Erschließung“ (investiv) in Höhe von 323.100 € und im PSP-Element 4-120102-104-7 (konsumtiv) in Höhe von 21.800 €. Deckung erfolgt in Höhe von 210.500 € investiv vom PSP-Element 5-120102-400-00100-300-1 „Albert-Einstein-Straße“ und 112.600 € vom PSP-Element 5-120102-400-01400-300-1 „Napoleonsberg, Gehweg“. Die konsumtive Deckung erfolgt aus PSP-Element 4-120102-400-9 „Albert-Einstein-Straße“.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: