08.09.2015 - 19 Mitteilungen der Verwaltung

-          Herr Brötz informiert, dass durch die Vorverlegung des Ausschusses auf den 01.12.2015 eine Vorlage für die Kindertagesstättenbedarfsplanung in dieser Haushaltssitzung nicht vorgelegt werden kann. Durch die enge Abstimmung mit dem Finanzbereich, die Klärungsprozesse mit den freien Trägern und die erforderlichen Beteiligungen wird eine form- und fristgerechte Vorlage nicht möglich sein. Zusätzlich wird der Arbeitsprozess durch die Stellenvakanz im Bereich Kita-Planung erschwert. Die Umschichtung der 45-Stunden Belegungen verzögert zusätzlich die fristgerechte Erarbeitung. Die Verwaltung ist motiviert, so schnell wie möglich eine Aussage über die Auskömmlichkeit der im nächsten Jahr veranschlagten Mittel zu machen.

Herr Krott schlägt eine Sondersitzung im Januar 2016 vor.

-          Frau Fischer informiert den Ausschuss darüber, dass im Rahmen der Investitionsmittel die Prioritäten dem Land gegenüber verändert wurden (Verschiebung der Kitas Holsteinstraße und Forster Linde), aber weiterhin alle vom KJA beschlossenen Maßnahmen mit gesicherter Finanzierung gefördert werden können.

Die jugendpolitischen Sprecher sowie Frau Schwier und Herr Brötz sprechen Herrn Jansen angesichts der angekündigten Abgabe seines Ausschussvorsitzes Dank für die Arbeit und die ausgewogene Leitung des Kinder- und Jugendausschusses aus.