28.10.2015 - 14 Mitteilungen der Verwaltung

1. Sitzungsplan

Der Sitzungsplan 2016 ist als Tischvorlage verteilt worden.

2. Instandsetzung der Infotafel am Vennbahn-Radweg

Die Infotafel am Vennbahn-Radweg im Bereich Aachen-Eilendorf ist Instand gesetzt worden. Der Antrag der CDU-/FDP-Fraktion gilt damit als erledigt.

3. Kreuzungsbereich Josefstraße/Stapperstraße

Die Überprüfung der Unfallhäufigkeit im Kreuzungsbereich Josefstraße / Stapperstraße für die letzten 5 Jahre hat ergeben, dass durchschnittlich weniger als 1 Unfall pro Jahr, mit unterschiedlichen Ursachen, aufgenommen wurde. Eine Unfallhäufungsstelle wegen Sichtbehinderung aus Richtung Stapperstraße/Kindergarten liegt somit nicht vor. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass der Abstand des 1. Parkstandes rechts mit ca. 8 m deutlich weiter weg liegt, als die gesetzlich festgelegten 5 m.

Weitere Maßnahmen sind aus Sicht der Fachverwaltung nicht erforderlich.

4. Zebrastreifen Heckstraße

Die Verwaltung gibt bekannt, dass die Markierung und Beschilderung des neuen FGÜ Heckstraße/Apolloniaweg gemäß § 45 StVO angeordnet ist.

5. Geschwindigkeiten auf der Kleebachstraße in Höhe Haus 53

In der Zeit vom 25.08. bis 28.08.2015 sind in beiden Fahrtrichtungen Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt worden. Insgesamt wurden in diesem Zeitraum 595 Fahrzeuge erfasst. Trotz dieser sehr geringen Verkehrsbelastung sind 468 (=79 %) der 595 Fahrzeuge innerhalb des Toleranzbereiches bis 40 km/h geblieben. 23 Fahrzeuge (=3,8 %) sind über 50 km/h gefahren.

Mit 3 Autos Verkehrsbelastung pro Minute und 1 Bußgeldverstoß pro 3 Stunden liegt der Verkehr in der Kleebachstraße aber deutlich unter den Belastungen und Überschreitungen anderer Wohnstraßen in Aachen.

6. LED Straßenbeleuchtungsanlagen

Die Vertreter der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf sind zur Teilnahme der Info-Veranstaltung der STAWAG zum Thema „Einsatz LED-Technik in der Straßenbeleuchtung“ am 01.10.2015 informiert worden. Die Präsentation dieser Infoveranstaltung vom 01.10.2015 ist als Tischvorlage verteilt worden.

7. Haushaltsplanentwurf 2016

Die Druckausgabe Band 1 des Haushaltsplanentwurfes 2016 ist als Tischvorlage verteilt worden.

Die Haushaltsberatungen werden in der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf am 02.12.2015 stattfinden.

8. Baumstandorte Steinstraße

Die Fachverwaltung informiert darüber, dass in der Steinstraße zwei bis drei Ersatzpflanzungen, als Ausgleich für einen gefällten Baum zugunsten des Neubaus Steinstraße 22-24, vorgenommen werden sollen. Durch die Herstellung der drei Baumstandorte entfallen zwei Parkplätze.

Die Bezirksvertretung wünscht hierzu eine Vorlage zur nächsten Sitzung.

9. Anlage Baumstandort Ecke Marienstraße/Grubenstraße

Die Fachverwaltung teilt mit, dass die Herstellung des Baumstandortes, unter Berücksichtigung der Vorgaben, an der Ecke Marienstraße / Grubenstraße sich auf Kosten in Höhe von 4.500,00 € belaufen werden.

Die Bezirksbürgermeisterin erinnert an den Volkstrauertag am 15. November und bittet um rege Teilnahme der Bevölkerung, der Vereine und der Mitglieder der Bezirksvertretung.