19.11.2015 - 4 Baulandkataster (Präsentation)

 Herr Preuth erläutert die rechtlichen Grundlagen sowie die Möglichkeiten und Ziele des Baulandkatasters und kündigt an, dass man zu Beginn des Jahres 2016 damit online gehen wolle.

Für die CDU-Fraktion bedankt sich Herr Gilson bei der Verwaltung für diese Arbeit. Es handele sich hier um ein gutes Projekt, man müsse aber immer bedenken, dass es sich nur um eine Richtschnur handeln könne. Letztlich habe man auf die tatsächliche Aktivierung der dargestellten Reserven nur sehr geringen Einfluss.

Für die Fraktion Die Linke schließt sich Herr Beus dem Dank an die Verwaltung an. Möglicherweise sei gar nicht allen Eigentümern klar, dass eine höhere Ausnutzung ihrer Grundstücke möglich sei, hier hoffe man doch darauf, dass das Baulandkataster zur Aktivierung einiger Reserven führe.

Für die SPD-Fraktion weist Herr Haase darauf hin, dass der Stadt Aachen keine rechtlichen Möglichkeiten zur Verfügung stünden, eine höhere Ausnutzung von mindergenutzten Grundstücken zu erzwingen. Dennoch hoffe man auf einen positiven Effekt durch die Veröffentlichung des Baulandkatasters.

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses Frau Hörmann, die Herren Gilson, Beus, Haase und Adenauer sowie seitens der Verwaltung Herr Preuth beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden 

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig