09.12.2015 - 20 Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 09.12.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- E 26 - Gebäudemanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Teuku erklärt stellvertretend für die Piratenfraktion, dass diese die Wirtschaftspläne des Gebäudemanagements, des Stadtbetriebs sowie des Eurogress ablehnen werde, weil hierin kein nachhaltiges Finanzkonzept enthalten sei. Vielmehr würden nach und nach alle Rücklagen aufgebraucht.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Aachen bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen mehrheitlich
den Wirtschaftsplan 2016 unter folgendem Vorbehalt:
„Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit dem Entwurf des Haushalts 2016. Die Ergebnisse der politischen Beratung zum Haushalt 2016 werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet.“
Anlagen zur Vorlage
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