03.12.2015 - 16 Erneuerung der DB Eisenbahnüberführung Nirmer S...

Die Vorlage zu diesem TOP liegt als Tischvorlage vor und ist im Ratsinformationssystem eingestellt.

Herr U. Müller erläutert den Sachverhalt und zeigt Fotos vom Tunnelbereich.

Herr A. Müller teilt mit, seine Fraktion habe sich entschieden, den Beschluss nicht mitzutragen, da sie der Meinung sei, die Kosten sollten nicht von der Stadt Aachen, sondern von der Bahn getragen werden.

Eine Frage des Herrn Blum zu den Kosten für das gesamte Bauwerk beantwortet Herr U. Müller. Die Bahn trage für die gesamte Maßnahme auf jeden Fall einen Kostenanteil in Höhe von 2,3 Mio €.

Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Lindemann, diese würde sich der Bezirksvertretung anschließen.

Nach weiteren Wortbeiträgen des Herrn Krott, des Herrn Schlags und der Frau Poth ergeht der folgende

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der vorgestellten Berechnungen in weitere Verhandlungen zur Umsetzung der dargestellten Eisenbahnkreuzungsmaßnahme mit Aufweitung des Nirmer Tunnels auf eine lichte Weite von 5,50 m mit der DB Netz AG einzusteigen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 1 Gegenstimme