08.12.2015 - 6 Haushaltsplanentwurf 2016 einschl. Finanzplan b...

 Der Stadtsportbund beantragt zur Finanzierung der Koordinierungsstelle für den Sport im Offenen Ganztag eine Erhöhung der Zuschüsse. Her Krott schlägt eine Erhöhung der Zuschüsse um 1.500 € vor.

Die OGS-Träger beantragen eine Erhöhung der Dynamisierung von 1,5 % auf 2.5 %. Hierzu stellt Herr Brantin fest, dass diesem Antrag aufgrund der Haushaltslage nicht stattgegeben werden kann. Die Mehrheitsfraktionen bieten für das Schuljahr 2016/2017 einmalig einen Erhöhungsbetrag von 145.000 € an.

Frau Griepentrog beantragt, dem Antrag der OGS-Träger vollinhaltlich stattzugeben.

Im Hinblick auf die Errichtung von Fahrradabstellanlagen bittet Frau Griepentrog die Verwaltung um  Prüfung, ob nicht verausgabte Mittel aus 2015 nach 2016 übertragen werden können.

Beschluss:

Konsumtiv:

PSP-Element 1-030101-800-7 SK 53180000, Aufwend. für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Schulausschuss beschließt die Erhöhung der Ansätze um 1.500 € in 2016 ff.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

1601

PSP-Element 4-030101-807-8 und 4-030106-907-2 SK 53180000, Aufwend. für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Schulausschuss beschließt die Erhöhung der Dynamisierung entsprechend des Antrags der OGS-Träger.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

6110

PSP-Element 4-030101-807-8 SK 53180000, Aufwend. für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Schulausschuss beschließt die Erhöhung der Ansätze um 58.000 € in 2016 und 81.000 € in 2017 für das Schuljahr 2016/2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

1106

PSP-Element 4-030106-907-2 SK 53180000, Aufwend. für Zuschüsse an übrige Bereiche

Der Schulausschuss beschließt die Erhöhung der Ansätze um 2.500 € in 2016 und 3.500 € in 2017 für das Schuljahr 2016/2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

1106

Produkt 030101

Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030101, Grundschulen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

1601

Produkt 030102

Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030102, Hauptschulen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

Produkt 030103

Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030103, Realschulen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

Produkt 030104

Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030104, Gymnasien, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

Produkt 030105

Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030105, Gesamtschulen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

Produkt 030106

Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030106, Förderschulen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

Produkt 030201

Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030201, Schülerbeförderung, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

Produkt 030301

Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030301, Medienzentrum, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

PSP- Element 4-030302-NN SK NN

Der Schulausschuss beschließt die Einrichtung eines neuen PSP-Elementes „Instrumentalklassen“ mit einem Ausgabeansatz in Höhe von 53.200 € jährlich in 2016 ff. Die Deckung erfolgt aus PSP- Element 4-030302-908-3 SK 53180000

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

2150

Produkt 030302

Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030302, schulformübergreifende Maßnahmen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

Investiv:

PSP- Element 5-030101-900-00300-400-1 SK 78310000, Fahrradabstellanlagen

Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, wie viele Mittel für die Fahrradabstellanlagen bereits verausgabt wurden und ob eine Übertragung der nicht verausgabten Mittel in das Haushaltsjahr 2016 möglich ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig

Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig