27.01.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 18. Sitzung des Rates der Stadt in der 17. Wahlperiode und erklärt, dass der WDR beabsichtige, zum ersten wie zum fünften Tagesordnungspunkt Filmaufnahmen zu machen, was allseits Zustimmung findet.

Alsdann bittet er die Ratsmitglieder, sich zu einer Schweigeminute von ihren Plätzen zu erheben.

Am 27. Januar 1945 seien die Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau sowie die beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit worden. Diesen Tag haben die Vereinten Nationen im Jahr 2005 zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt. Mit Trauer und Scham erinnere man sich an diesen und an die dunkelste Zeit der deutschen Geschichte mit dem von Deutschen millionenfach begangenen Mord an europäischen Juden als das ungeheuerlichste Menschheitsverbrechen. Aus diesem Erinnern erwachsen die moralische Pflicht und der Auftrag, alles zu tun, dass sich Auschwitz nicht wiederhole. Deshalb sei ein jeder aufgerufen, sich gegen jede Art von Ausgrenzung und Gewalt zu stellen und auch in der Gegenwart jenen, die vor Verfolgung, Krieg und Terror flüchten, eine sichere Heimstatt zu bieten und für ein Miteinander der in Aachen lebenden Menschen unterschiedlicher Ethnien, Kulturen und Religionen und damit für eine Gemeinschaft zu wirken, in der Menschenwürde geachtet und Solidarität gelebt werde.

Nach der Schweigeminute nimmt der Oberbürgermeister die Tagesordnung wieder auf. Er verweist auf die Einladung, den Nachtrag und die Erläuterungen und erklärt, dass verwaltungsseitig die Tagesordnungspunkte 10, 10.1 und 15 im öffentlichen Teil der Sitzung zurückgezogen werden. Im nichtöffentlichen Teil könnten die Tagesordnungspunkte 8 und 9 entfallen.

Ratsherr Teuku beantragt stellevertretend für die Piratenfraktion, Tagesordnungspunkt 8 wegen Beratungsbedarfs zu vertagen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Weitere Anträge auf Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.