11.05.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 22. Sitzung des Rates der Stadt in der 17. Wahlperiode. Er verweist auf die Einladung, die Erläuterungen, den Nachtrag sowie auf die Tischvorlagen und erklärt, dass verwaltungsseitig die Tagesordnungspunkte 4, 6 und 7 im nichtöffentlichen Teil entfallen können. Unter Tagesordnungspunkt 18 „Mitteilungen der Verwaltungen“ werde man zum Gespräch mit Innenminister Jäger zur Verteilung von Jodtabletten wie über das Alemannia Stadion berichten.

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

Ratsherr Biesing, Fraktion Die Linke, nimmt in einer persönlichen Erklärung Bezug auf die vom Oberbürgermeister im Rahmen der Feierlichkeiten zur Verleihung des Internationalen Karlspreises an Papst Franziskus gehaltene Rede und hierin enthaltenen Worte zur Flüchtlingssituation, der hiermit verbundenen Leiden der fliehenden Menschen sowie des Versuchs der Linderung dieser Leiden. Diese Rede habe ihn sehr berührt. Unter Applaus dankt Ratsherr Biesing dem Oberbürgermeister für die hierzu gefundenen Worte, was der Oberbürgermeister dankend entgegen nimmt.