21.12.2016 - 22 Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagsw...

Der Oberbürgermeister führt aus, dass der Kreiswahlausschuss in der Regel einmal zur Feststellung der Kandidaturen und ein weiteres Mal zur Feststellung des Wahlergebnisses tage. Beide Sitzungen seien kurz gehalten und würden öffentlich durchgeführt, so dass jeder als Gast an der Sitzung teilnehmen könne.

Er weist darauf hin, dass, sofern Einigkeit bestehe, der vorliegende Wahlvorschlag im einfachen Verfahren einstimmig angenommen werden könne, alternativ bei Uneinigkeit aber auch die Möglichkeit bestehe, eine Listenwahl durchzuführen. Die Vorkehrungen für diesen Fall seien bereits getroffen.

Ratsherr Teuku erklärt stellvertretend für die Piraten-Fraktion, dass man ihre Einbindung in den Prozess begrüß hätte.

Der Oberbürgermeister betont, dass jeder an der Sitzung teilnehmen könne und lässt alsdann über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt einstimmig wählt zu Mitgliedern des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017:

Beisitzer/innenStellvertreter/innen

1. Ratsherr Demmer1. Herr Auler

2. Ratsherr Mies2. Ratsfrau Plum

3. Ratsfrau Höller-Radtke3. Herr Haase

4. Ratsfrau Lucke4. Ratsfrau Reuß

5. Ratsfrau Seufert5. Ratsfrau Lang

6. Herr Bredohl6. Herr Klopstein