10.02.2016 - 6 Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-05050...

Frau Blume fragt, warum für den Integrationsrat statt  wie bisher 5.000,- €, nur 3.000,- € zur Verfügung gestellt werden.

Herr Demmer möchte wissen, ob die 54.000,- € für Sprachkurse tatsächlich in dieser Höhe benötigt werden.

Herr Emonts erläutert hierzu, dass die in der Vorlage genannten Beträge nur ein Vorschlag der Verwaltung sind. Der Integrationsrat kann seinen Willen bekunden, wenn er beabsichtigt, die Mittel anders zu verteilen.

Frau Scheidt beantragt, dass die Mittel für die Projektanträge zur Integration von 28.000,- € auf 39.000,- €

erhöht werden. Des Weiteren sollen dem Integrationsrat, wie in den Vorjahren, 5.000,- € zur Verfügung gestellt werden. Die hierfür benötigten 13.000,- € sollen bei den Sprachkursen gekürzt werden, so dass dieser Betrag sich auf 41.000,- € verringert.

Herr Emonts erläutert, dass durch die Änderung des § 27 der Gemeindeordnung NRW die Integrationsräte gestärkt wurden. Der Integrationsrat kann daher inhaltlich über die Mittel des

PSP-Elements 4-050501-901-3/53180000 entscheiden. Er hat die Möglichkeit, jederzeit die Ansätze

zu verändern. 

Frau Scheidt erklärt, dass die 39.000,- € für die Projektanträge zur Integration eine größere Sicherheit bedeuten, da der Integrationsrat nur alle 2 Monate tagt.  Außerdem sind mit diesen Mitteln in den vergangenen Jahren viele gute Projekte gefördert worden.

Der veränderte Beschluss wird einstimmig gefasst.

Beschluss:

Der Integrationsrat beschließt, unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2016, die Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration mit folgenden Änderungen

II. Sprachkurse41.000,- €

V. Integrationsrat  5.000,- €

VI. Projektanträge zur Integration39.000,- €

und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie der vorgesehenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der geänderten Mittelaufstellung zuzustimmen.